Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Gefängnisse überlastet: Hessen bundesweit im Mittelfeld
Mehr Hessen Politik Gefängnisse überlastet: Hessen bundesweit im Mittelfeld
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:22 25.04.2018
Ein Mann steht in der Justizvollzugsanstalt vor einem vergitterten Fenster. Quelle: Patrick Seeger/Archiv
Berlin/Wiesbaden

In Hessen, Bayern, Rheinland-Pfalz, Berlin, Bremen, Hamburg und Rheinland-Pfalz lag die Auslastung demnach im vergangenen Jahr im Durchschnitt bei deutlich über 90 Prozent. Fachleute sprechen dem Bericht zufolge schon bei einer Auslastung von 85 bis 90 Prozent von Vollbelegung.

In Hessen gibt es nach Angaben des Justizministeriums 16 Justizvollzugsanstalten und eine Jugendarresteinrichtung. 5339 Haftplätze seien derzeit belegbar. Im Land bestehe grundsätzlich der Anspruch auf Einzelunterbringung. Das könne sich aber im Bedarfsfall auch in einer Zweierbelegung ändern. Daher könne auch nicht von einer Überbelegung gesprochen werden. Auf 100 Gefangene kämen rund 60 Vollzugsbedienstete. Der Anteil der Islamisten unter den Gefangenen liege im mittleren zweistelligen Bereich und habe sich seit 2013 mehr als verdreifacht, teilte das Ministerium mit.

Der Vorsitzende des Bundes der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands, René Müller, sagte den Zeitungen, der Justizvollzug in Deutschland sei zur Zeit komplett überlastet. Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) forderte, die Zustände in den deutschen Gefängnissen zu verbessern.

dpa

Der hessische Landtag hat am Mittwoch noch einmal über die Reform der Landesverfassung diskutiert. Jörg-Uwe Hahn, Obmann der FDP-Fraktion in der Enquetekommission, warb dafür, der breiten Bevölkerung die Inhalte der Verfassungsänderung deutlich zu machen.

25.04.2018

In der Debatte um die Zukunft der umstrittenen Straßenbeiträge haben sich die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen mit der FDP auf ein gemeinsames Maßnahmenpaket geeinigt.

25.04.2018

Entfallene Schulstunden sorgen einmal mehr für Diskussionen im Landtag. Die Opposition kritisiert, dass Hessen im Gegensatz zu anderen Bundesländern keine exakten Angaben zur Situation machen kann.

25.04.2018