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Piratenpartei will in den hessischen Landtag

Parteien Piratenpartei will in den hessischen Landtag

Ihr Name und ihr Motto erinnern an Seeräuber. „Klarmachen zum Ändern!“ fordert die Piratenpartei. Bei der Hessen-Wahl 2013 will sie den Landtag in Wiesbaden entern.

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Die Piratenpartei will in den Landtag einziehen. Foto: Christian Hufgard/Archiv

Frankfurt. „Ich wünsche mir, dass das klappt“, sagte Landeschef Thumay Karbalai Assad mit Blick auf die Fünf-Prozent-Hürde der Nachrichtenagentur dpa. Der Erfolg bei der Berlin-Wahl im vergangenen Jahr sei ein „Warnschuss vor den Bug der anderen Parteien“ gewesen. „Die dachten, die Piraten würden verschwinden.“

In einer Umfrage von Infratest dimap im Dezember 2011 lag die junge Partei in Hessen bei sechs Prozent. Auch bei der OB-Wahl in Frankfurt im März 2012 mischt sie mit. Hier haben die Piraten den Tee-Sommelier Herbert Förster ins Rennen geschickt.

An diesem Samstag (14. Januar) laden sie zum Neujahrsempfang in Darmstadt - dem ersten überhaupt. Gegründet wurde die Partei, deren Zeichen ein schwarzes Segel voll im Wind ist, in Hessen am 16. Februar 2007 in Frankfurt/Main. Sie gewann bei der Kommunalwahl 2011 nach eigenen Angaben 31 Mandate in Kommunal- und Kreisparlamenten.

„Wir wollen mehr Werte einbringen, die in der letzten Zeit auf der Strecke geblieben sind“, erklärte Karbalai Assad die Ziele der Partei. Auf der Liste ganz oben stehen: Bürgerrechte, Mitbestimmung, Bildung, Datenschutz, Privatsphäre.

Die Zahl der Mitglieder in Hessen steigt; zum Jahresbeginn seien fast 1300 gezählt worden, sagte Parteisprecher Christian Hufgard. Alleine seit der Berliner Wahl seien 400 Mitglieder dazugekommen. In der Hauptstadt eroberte die Piratenpartei im September 2011 erstmals ein Landesparlament. Sie kam mit 8,9 Prozent der Stimmen aus dem Stand heraus sicher über die Fünf-Prozent-Hürde.

Die Tendenz bei der Mitgliederentwicklung sei weiter steigend, betonte Hufgard. In Hessen sind die Piraten jedoch im Vergleich zu den etablierten Parteien noch klein und liegen mit deutlichem Abstand hinter SPD (knapp 60 000) und CDU mit rund 44 500 Mann an Bord.

Früher habe das Durchschnittsalter der Mitglieder bei 31 Jahren gelegen, erklärte der Parteisprecher. Mittlerweile sei es auf 36 Jahre geklettert. Die „klassischen Piraten“ seien vorher nirgendwo anders politisch aktiv gewesen. Inzwischen kämen auch Mitglieder aus allen Parteien.

Wo stehen die Piraten? „Sie versperren sich dieser Einsortierung wie „links" und „rechts"“, erklärte Professor Christoph Bieber von der Universität Duisburg-Essen in einem dpa-Gespräch. „Das ist ein Teil ihrer Positionierung als zunächst mal andere Partei.“

Stephan Klecha, wissenschaftlicher Mitarbeiter des Politikwissenschaftlers Franz Walter im Göttinger Institut für Demokratieforschung, erklärte: „Sie können - mit aller Vorsicht - zwischen den Grünen und der FDP angesiedelt werden. Die Piraten knapsen von beiden Anteile ab.“

Hessen war das erste Bundesland, in dem sich die Piraten an einer Landtagswahl beteiligten. 2008 kamen sie auf 6962 Stimmen oder 0,3 Prozent. Bei der erneuten Landtagswahl 2009 wurde das Ergebnis verdoppelt: Fast 13 800 Stimmen oder 0,5 Prozent.

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