Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Panorama Zehn Jahre Rente von verstorbener Mutter kassiert
Mehr Hessen Panorama Zehn Jahre Rente von verstorbener Mutter kassiert
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:56 28.03.2018
Das Landgericht und Amtsgericht in Frankfurt. Quelle: Fredrik von Erichsen/Archiv
Frankfurt/Main

Die Richter sprachen die Tochter am Mittwoch schuldig. Sie hatte der Rentenversicherung den Tod der Mutter im Jahr 2006 nicht gemeldet. Sie habe damit gegen ihre gesetzliche Garantenpflicht verstoßen. Die Frau hatte bis zu einem anonymen Hinweis Ende 2015 knapp 77 000 Euro kassiert und verbraucht. Das Gericht ordnete den Einzug des Geldes an und verhängte 300 gemeinnützige Arbeitsstunden als Bewährungsauflage.

Die Angeklagte hatte die Vorwürfe unter Tränen gestanden. Sie sei nach dem Tod ihrer Mutter in einer finanziell ausweglosen Situation gewesen, weil sie die Überführung der in Italien gestorbenen Mutter in ihre türkische Heimat und die dortige Beisetzung habe bezahlen müssen. Schon damals habe ihr lediglich Sozialhilfe zur Verfügung gestanden, nachdem sie von ihrem Ehemann verlassen worden sei.

Das Gericht wertete diese Umstände strafmildernd, wollte jedoch der Forderung der Verteidigung nach einem Freispruch nicht folgen. Die Amtsrichterin verwies allerdings auf die uneinheitliche Rechtsprechung höherer Gerichte in vergleichbaren Fällen, in denen keine "Garantenstellung" und deshalb auch kein Betrug festgestellt worden sei. Der Staatsanwalt hatte einen Gefängnisaufenthalt von zweieinhalb Jahren für die Angeklagte beantragt.

dpa

Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) hat rund 700 Mitarbeiter zweier mittelhessischer Betriebe als "Menschen des Respekts" ausgezeichnet. Die Angestellten der Firmen Seidel und Carus hatten knapp 3300 Überstunden für einen Kollegen gespendet, damit dieser seinen an Leukämie erkrankten Sohn pflegen konnte.

28.03.2018

Nach einer tödlichen Messerattacke auf einem Busparkplatz in Königstein (Hochtaunus-Kreis) hat sich seit Mittwoch ein 46 Jahre alter Russe vor dem Landgericht Frankfurt zu verantworten.

28.03.2018

Nach einem vergleichsweise kleinen Unfall auf der Autobahn 3 bei Frankfurt ist ein Autofahrer regelrecht ausgerastet. Er griff am Dienstag Polizisten an und trat auf sein eigenes Auto ein, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte.

28.03.2018