Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Panorama OVG: Lizenzvergabe für bundesweites SAT.1-Programm zulässig
Mehr Hessen Panorama OVG: Lizenzvergabe für bundesweites SAT.1-Programm zulässig
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:46 30.11.2018
Schleswig

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Schleswig hat die Berufungen der Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK) und der Hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (RPR Hessen) zurückgewiesen, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Das Verwaltungsgericht Schleswig hatte die Klagen gegen den Lizenzwechsel im Mai 2013 als unzulässig abgewiesen. Dagegen hatten die Medienanstalten von Rheinland-Pfalz und Hessen sowie eine Regionalfensterveranstalterin Berufung eingelegt.

Die Klagen gegen die MA HSH richteten sich gegen deren Entscheidung, dem Sender ab dem 1. Juni 2013 eine neue Sendelizenz für die Dauer von zehn Jahren zu erteilen. Die von der LMK erteilte Lizenz lief noch bis Ende Mai 2020. Sat.1 hatte sich wegen des Streits um Sendezeiten von dritten privaten Anbietern von seinem bisherigen Lizenzgeber, der LMK, getrennt und eine neue Genehmigung der MA HSH erhalten. Nach Ansicht der Kläger war Sat.1 aber nicht berechtigt, auf eine laufende Zulassung zu verzichten.

Das OVG hat am Donnerstag nach mehrstündiger Verhandlung nun entschieden, dass die Neuzulassung rechtmäßig ist und die Rheinland-Pfälzer dadurch nicht in ihren Rechten verletzt sind. Im Fall der hessischen Landesanstalt ist bereits die Klagebefugnis verneint worden. Hinsichtlich der Berufung eines Regionalfensteranbieters, der in Rheinland-Pfalz und Hessen eine Zulassung für das jeweilige Regionalfensterprogramm hat, stellte der Senat fest, dass diese Zulassungen nicht erlöschen. Das Gericht hat die Revision im Verfahren der LMK (Az. 3 LB 19/14) und des Regionalfensteranbieters (3 LB 18/14) zugelassen.

dpa

Ein betrunkener Autofahrer ist in Kassel bei seiner Unfallflucht in der Ausfahrt einer Tiefgarage eingeschlafen. Der Motor sei noch gelaufen, der Fuß des Mannes habe auf dem Bremspedal gestanden, teilte die Polizei am Freitag mit.

30.11.2018

Die Wettersatelliten-Organisation Eumetsat hat am Freitag in Darmstadt das nach eigener Aussage modernste Kontrollzentrum Europas eröffnet. Der Grund für die rund 1,5 Millionen Euro teure Modernisierung: "Wir bereiten uns auf eine neue Ära der Wetter- und Klimabeobachtung vor", sagte Joachim Saalmüller, Leiter für die Nutzerunterstützung bei Eumetsat.

30.11.2018

Das "Sarotti-Häuschen", ein wenige Quadratmeter großer hölzerner Pavillon auf dem Gelände der ehemaligen Frankfurter Rennbahn, muss geräumt und abgebaut werden.

30.11.2018