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Panorama Bewährungsstrafe nach TV-Auftritt mit IS-Flagge
Mehr Hessen Panorama Bewährungsstrafe nach TV-Auftritt mit IS-Flagge
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17:21 01.11.2018
Ein hölzerner Hammer liegt auf der Richterbank in einem Verhandlungssaal des Landgerichts. Quelle: Uli Deck/Archiv
Frankfurt/Main

Weil er damit unerlaubte Propaganda für die Terrororganisation IS gemacht habe, ging die Staatsschutzkammer am Donnerstag von einem Verstoß gegen vereinsrechtliche Vorschriften und ein entsprechendes Betätigungsverbot des Bundesinnenministeriums aus.

Der Angeklagte war im März 2015 in einer TV-Dokumentation interviewt worden. Dabei war er vermummt mit einem weißen Schal zu sehen, im Hintergrund war die IS-Flagge sichtbar. Der Mann erklärte vor Gericht, die Journalisten hätten ihn gebeten, die Flagge aufzuhängen und sich zu vermummen. Laut Urteil aber musste sich der Angeklagte dies persönlich zurechnen lassen. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Geldstrafe für den Mann gefordert, die Verteidigung Freispruch.

dpa

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