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Occupy-Bewegung will nach Camp-Räumung weitermachen

Gesellschaft Occupy-Bewegung will nach Camp-Räumung weitermachen

Die Protestbewegung Occupy will auch nach der Räumung ihres Camps vor der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt weiter Flagge zeigen. Die Kapitalismuskritiker kündigten am Dienstag eine Dauermahnwache von 20 Menschen mit Infostand vor der EZB an.

Frankfurt/Main. Nach rund zehn Monaten war das Zeltlager am Montag aufgelöst worden. Einige Aktivisten verbrachten die Nacht auf dem benachbarten Willy Brandt-Platz. Polizisten bewachten das geräumte Areal.

Für die Müllbeseitigung nach der Räumung des Camps soll Occupy zahlen. "Selbstverständlich gilt auch da das Verursacherprinzip", sagte Frankfurts Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU). Ein paar Tage werde es vermutlich dauern, bis die Grünanlagen vom Abfall befreit sind. "Es ist doch mehr, als wir gedacht haben." Die Aktivisten sollten den Eindruck vermeiden, sie hinterließen offene Rechnungen, sagte Frank.

Der Leiter der Stabsstelle Sauberes Frankfurt, Peter Postleb, schätzte die Kosten für die Müllentsorgung auf mehr als 25 000 Euro, für die Erneuerung der Grünfläche auf rund 100 000 Euro. Arbeiter räumten Berge von Müll und Holz von dem Platz, auf dem im vergangenen Oktober Aktivisten ihre Zelte aufgeschlagen hatten. Bis zu 300 Kubikmeter Müll müssten entsorgt werden, sagte Postleb.

Das Lager war nach dem Aufleben der Occupy-Bewegung in den USA entstanden. Die Demonstranten wollten damit ihre Ablehnung des Kapitalismus und des Bankensystems unterstreichen. Das Camp zog aber auch weniger politisch engagierte Menschen an, zuletzt hielten sich rund 70 Personen dort auf.

Ein gemeinsames Ziel der Menschen in dem Camp - neben Aktivisten auch Ausländer, Angehörige nationaler Minderheiten, Obdachlose oder Drogensüchtige - sei nicht mehr erkennbar - damit hatte das Verwaltungsgericht Frankfurt die Räumung begründet. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit berechtigte nicht dazu, fremdes Grundeigentum nach Belieben in Anspruch zu nehmen.

Die Protestler kündigten an, gegen Ordnungsdezernent Frank Strafanzeige wegen Amtsmissbrauchs zu stellen. Ob Occupy auch vor den hessischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel zieht, war am Dienstag noch nicht klar. "Die Diskussion ist noch nicht abgeschlossen", sagte eine Occupy-Vertreterin. Die Räumung sei zwar erwartet worden, aber nicht so plötzlich.

Während der Ordnungsdezernent die Aktion als außerordentlich erfolgreich bezeichnete, zeigten sich die hessischen Jusos enttäuscht. "Das Camp vor der EZB, als sichtbarer Stachel im Fleisch der Investmentbanken und als Protest gegen die Krisenpolitik der EU war ein sehr charmantes Symbol", heißt es in einer Mitteilung der Juso-Landesspitze. Allerdings machten sich politische Konzepte und Protest nicht an einem Camp fest. Die Jusos wollten Occupy dabei unterstützen, wieder in die Mitte der Gesellschaft vorzudringen. Sie stellten sich hinter die Ankündigung von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD), dass die Stadt Räume zur Verfügung stellen und die Diskussionen begleiten werde.

dpa

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