Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Hessen Mutmaßlicher IS-Unterstützer: Prozess soll im März beginnen
Mehr Hessen Mutmaßlicher IS-Unterstützer: Prozess soll im März beginnen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:17 08.02.2018
Drei Polizisten vor dem OLG in Frankfurt. Quelle: Boris Roessler/Archiv
Frankfurt/Main

Das Oberlandesgericht Frankfurt (OLG) habe die Anklageschrift der Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft gegen den gebürtigen Syrer in vier Fällen zur Hauptverhandlung zugelassen, sagte eine Gerichtssprecherin am Donnerstag. In drei weiteren Anklagepunkten sah der Staatsschutzsenat des OLG dagegen keinen hinreichenden Tatverdacht.

Dem 37-Jährigen wird vorgeworfen, in einem Facebook-Eintrag die Bewohner der syrischen Stadt Idleb zur Teilnahme am Kampf des IS aufgerufen zu haben. Außerdem soll er sich Anleitungen zum Bau eines Schalldämpfers für Langwaffen sowie zur Herstellung von Explosivstoffen und deren Verwendung etwa in Splitter- und Autobomben verschafft haben, um "eine schwere staatsgefährdende Gewalttat zu begehen".

Der ehemalige Student war im vergangenen Februar in seiner Wohnung in Weiterstadt festgenommen worden und sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Die Technische Universität Darmstadt hatte bereits im Jahr 2016 das Promotionsverfahren des syrischen Doktoranden im Fach Mathematik beendet, nachdem ihm die Verbreitung von "dschihadistischem Propagandamaterial" vorgeworfen worden war.

dpa

Das Hessische Kabinett entscheidet heute in Wiesbaden über den Termin für die Landtagswahl im Herbst. Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und sein Stellvertreter Tarek Al-Wazir (Grüne) haben den 28. Oktober für den Urnengang vorgeschlagen.

21.09.2018

In Hessen soll am 28. Oktober ein neuer Landtag gewählt werden. Die schwarz-grüne Koalition hat einer Umfrage zufolge allerdings keine Mehrheit mehr. CDU und Grüne sehen die Werte als Ansporn für das Wahljahr, wie sie erklärten.

20.09.2018

Hessens SPD-Partei- und Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel will die Sozialdemokraten bei der Landtagswahl in Hessen zur stärksten Partei machen. "Ich will die nächste Landesregierung anführen", sagte Schäfer-Gümbel am Dienstag in Wiesbaden.

20.09.2018