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Hessen Mitgliedschaft in Jüdischer Gemeinde: Ehepaar unterliegt
Mehr Hessen Mitgliedschaft in Jüdischer Gemeinde: Ehepaar unterliegt
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17:54 21.09.2016
Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Quelle: Hendrik Schmidt/Archiv
Leipzig

Der Fall beschäftigt die Gerichte seit mehr als zehn Jahren. Das Paar will festgestellt wissen, dass es 2002 nach seinem Umzug von Frankreich nach Frankfurt nicht Mitglied der dortigen Gemeinde geworden ist. Die Eheleute lehnen die Gemeinde als zu orthodox ab. Sie fühlen sich einem liberalen Judentum zugehörig. In ihrer Klage beriefen sie sich auf ihre Religionsfreiheit, die in der Europäischen Menschenrechtskonvention gewährleistet wird.

Allerdings hatte schon 2014 das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die automatische Mitgliedschaft aufgrund der im Melderegister angegebenen Religion "mosaisch" rechtens war. An die Vorgaben aus Karlsruhe sahen sich die Leipziger Richter gebunden. (Az. 6 C 2.15)

dpa