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Landtagswahl 2018 Weber: „Schrittweise Dinge neu erproben“
Mehr Hessen Landtagswahl 2018 Weber: „Schrittweise Dinge neu erproben“
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00:18 08.10.2018
„Ich habe leider den Eindruck, dass viele Entscheidungen der derzeitigen Landtagsabgeordneten in wichtigen Themen falsch sind“, sagt Dr. Michael Weber. Quelle: Privat
Marburg

Die Wissenschaft bezeichnet er als seine Religion. Wie in seinem Beruf ist Dr. Michael Weber auch bei seinem politischen Engagement an Fortschritt interessiert. Von der Politik wünscht sich der Chemiker deshalb mehr Kreativität. Weber kandidiert als Direktkandidat der Piratenpartei im Wahlkreis 13 und auf Platz vier der Landesliste, obwohl der Einzug in den hessischen Landtag für ihn äußerst unwahrscheinlich ist. Bei der vergangenen Wahl 2013 scheiterten die Piraten mit 1,9 Prozent der Stimmen deutlich an der Fünf-Prozent-Hürde.

„Ich habe leider den Eindruck, dass viele Entscheidungen der derzeitigen Landtagsabgeordneten in wichtigen Themen falsch sind“, sagt Weber. Als Beispiel nennt er die Staatstrojaner-Überwachungssoftware, wegen der IT-Sicherheitslücken in Krankenhäusern, aber auch Kraftwerken bewusst offen gehalten würden. Für diese Ausweitung der Überwachungsmöglichkeiten kritisiert Weber insbesondere das Bündnis 90/Die Grünen. „Ich empfehle ihnen konsequenter Weise das Bündnis 90 aus ihrem Namen zu entfernen. Hier wird staatlicher Durchleuchtung Vortrieb und nicht mehr Widerstand geleistet – wie zu Zeiten der DDR“, sagt er.

Zur Person

Name: Dr. Michael Weber
Alter: 49
Wohnort: Marburg
Mitglied der Piraten seit: 2009
Listenplatz Landesliste: 4
Beruf: Chemiker

Weber wünscht sich mehr direkte Mitbestimmung durch die Bürger. Deshalb will er die Hessische Gemeindeordnung ändern lassen, damit beispielsweise Bürgerbegehren leichter umzusetzen sind. „Ich wünsche mir als Marburger Stadtverordneter seit Jahren direktere Eingriffsmöglichkeiten in den ÖPNV und den Finanzhaushalt der Stadt auch über Bürgerbegehren“, sagt Weber.

Ein anderes Thema, für das sich der Mitbegründer der Bürgerinitiative Stadtautobahn seit Jahren stark macht, ist die Eintunnelung der Bundesstraße 3a von Gisselberg bis Cölbe. „Ein Projekt, dass vor dem Hintergrund weiterhin wachsender Lärm-, Schadstoff- und Verkehrsbelastung von erheblicher Bedeutung für die Stadt Marburg sein könnte“, sagt Weber, „und darüber hinaus hervorragende Möglichkeiten für neue Wohnbebauung im Innenstadtbereich ermöglicht.“

Dass bislang noch kein Tempolimit von 80 oder 60 Stundenkilometern auf der Stadtautobahn realisiert worden ist, bezeichnet Weber als „Armutszeugnis für Stadt- und Landpolitik. Wenn es nach mir ginge, gäbe es ab morgen im Stadtbereich ein Tempolimit von 50 Kilometern pro Stunde, bis das Ding endlich unter der Erde ist“, sagt er.

Neben den lokalen und regionalen Projekten treibt Weber vor allem eine Frage um. „Ich interessiere mich dafür, wie man Menschen tatsächlich die freie Entfaltung ihrer Persönlichkeit ermöglichen könnte, statt ihr Leben – wie es derzeit Praxis ist – letztlich wirtschaftlichen Zwängen zu unterwerfen“, sagt der 49-Jährige. Die freie Entfaltung der Persönlichkeit, wie sie im Grundgesetz vorgegeben ist, sei zurzeit nicht gegeben. Weber schlägt deshalb ein bedingungsloses Grundeinkommen vor. „Ausgehend hiervon könnte dann jeder gleichberechtigt agieren“, ist er sich sicher.

Dass dies ein ambitioniertes Ziel ist, das schwer umsetzbar ist, weiß Weber. Dennoch müsse man sich von alten Praktiken verabschieden. „Wir müssen endlich anfangen, die bisherige Flickenschusterei am verkorksten, nicht mehr zeitgemäßen System zu lassen und schrittweise Dinge neu zu erproben“, sagt Weber. Das Stichwort sei hier „Experimentierfreudigkeit“.

Experimentierfreudigkeit fordert Weber auch in der Schule. Hier wünscht er sich offene Hacker-Werkstätten, in denen Schüler neue Dinge ausprobieren können. Dies soll die „Innovationskultur“ fördern. Damit daran auch alle teilhaben können, will er sicherstellen, „dass Bildung vom U 3-Bereich über das Studium bis zur Volkshochschule vollständig kostenfrei wird“.

von Tobias Kunz