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Landtagswahl 2018 Ablauf und Fristen zur Wahl per Post
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00:19 24.09.2018
Das Wahlamt im Marburger Rathaus. Quelle: Thorsten Richter
Marburg

Seit Montag können hessische Wähler bei ihren Städten und Gemeinden die Briefwahl beantragen. Um die notwendigen Unterlagen dafür zu erhalten, können Wahlberechtigte die Rückseite ihrer Wahlbenachrichtigung ausfüllen. Wahlberechtigt sind alle Deutschen, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet und seit mindestens drei Monaten in Hessen ihren Hauptwohnsitz oder dauernden Aufenthalt haben. Die Wahlbenachrichtigungen stellen die Gemeinden und Städte den Wählern per Post zu. Darin steht auch, an welchem Ort die Wähler ihre Stimme abgeben können. Auf der Rück­seite der Wahlbenachrichtigung befindet sich ein Antrag für die Briefwahl.

Mancherorts vergeht allerdings einige Zeit, bis die Wahlbenachrichtigungen in den Briefkästen landen, da die Städte und Gemeinden hierfür bis zum 7. Oktober Zeit haben. Wer bereits früher die Briefwahl beantragen und nicht auf seine Wahlbenachrichtigung warten möchte, kann dies schriftlich – zum Beispiel als E-Mail – bei seiner Kommunalverwaltung tun. Der Antrag muss den Familiennamen und die Vornamen, das Geburtsdatum und die Wohnanschrift enthalten. Telefonisch ist dies nicht möglich. Noch einfacher und schneller: Der Antrag kann auch mündlich beim zuständigen Wahlamt erfolgen. Wer mit seinem Personalausweis zu seiner Kommunalverwaltung kommt, kann dort direkt die Briefwahl ausfüllen.

Merkblatt erklärt Vorgang

Ist der Antrag eingegangen, versendet die zuständige Behörde die Unterlagen zur Briefwahl. Diese enthalten unter anderem den Stimmzettel sowie ein Merkblatt. Ist der Stimmzettel ausgefüllt und ordnungsgemäß verpackt, kann der Wahlberechtigte den Brief auf dem Postweg versenden oder persönlich bei der Gemeindebehörde abgeben. Die Zustellung ist laut dem Hessischen Innenministerium portofrei.

Wichtig ist nur, dass die Wähler auf die Fristen achten. Wahlberechtigte können die Briefwahl nur bis zum Freitag, 26. Oktober, 13 Uhr beantragen. Die Frist wird nur bei bestimmten Ausnahmefällen bis zum Wahltag um 15 Uhr verlängert. Beispielsweise wenn eine plötzliche Erkrankung nachgewiesen wird, die den Weg zum Wahlraum verhindert. Der Wahlbrief muss bis zum Wahltag um 18 Uhr im Wahlbüro vorliegen. Danach zählen die Wahlhelfer die Stimmen aus.

von Tobias Kunz