Volltextsuche über das Angebot:

27 ° / 15 ° Regenschauer

Navigation:
Land soll Berufung gegen Umweltzonen-Urteil kippen

Umwelt Land soll Berufung gegen Umweltzonen-Urteil kippen

Die Grünen im hessischen Landtag haben die Landesregierung aufgefordert, die Berufung gegen ein Urteil zur Umweltzone zurückzunehmen.

Voriger Artikel
Straßenräuber schlägt 91-Jährigen nieder
Nächster Artikel
Feinstaub-Grenzwert in zwei Städten bald überschritten

Die Grünen fordern sogar eine Ausweitung der Umweltzone. Archivfoto: Jan Woitas

Wiesbaden. Die Landesregierung müsse so schnell wie möglich eine Umweltzone in die Luftreinhaltepläne von Wiesbaden und Offenbach aufnehmen, forderte die Grünen-Abgeordnete Angela Dorn aus Marburg am Montag.

Das Wiesbadener Verwaltungsgericht hatte der Landeshauptstadt Anfang Oktober eine Umweltzone zugestanden. Gleichzeitig hatte das Gericht als erstes in Deutschland die Klage eines Umweltverbandes auf Einhaltung von Grenzwerten der Luftreinhaltung zugelassen. Die Landesregierung hatte am vergangenen Freitag mitgeteilt, dass sie Berufung gegen das Urteil einlegt. Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) und Wirtschaftsminister Dieter Posch (FDP) begründeten diesen Schritt damit, dass das Urteil von grundsätzlicher Bedeutung sei.

Die Grünen-Abgeordnete Dorn forderte die Landesregierung außerdem auf, sie solle auf eine regionale Umweltzone für das Rhein-Main-Gebiet hinarbeiten. Nur so könne dauerhaft die Belastung mit Stickstoffdioxid reduziert werden. Außerdem müsste die Landesregierung den betroffenen Städten ein Durchfahrtsverbot für Lastwagen gestatten. Flankierend sei auch ein Tempolimit von 100 Stundenkilometern für Pkws und von 80 für Lastwagen auf den Autobahnen in Gebieten mit hoher Stickstoffbelastung nötig.

Die Grünen verwiesen darauf, dass Hessen seit dem 1. Januar 2010 nach einer Vorgabe der Europäischen Union einen Jahresgrenzwert von 40 Mikrogramm je Kubikmeter Luft für Stickstoffdioxid nicht überschreiten dürfe. Im vergangenen Jahr habe aber dieser Wert in acht hessischen Städten höher gelegen.

Voriger Artikel
Nächster Artikel