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Länderkommission gegen Folter

Arbeitsbeginn Länderkommission gegen Folter

Die neugegründete Länderkommission gegen Folter nimmt heute ihre Arbeit auf.

Wiesbaden. Der hessische Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) führt die vier Mitglieder der Kommission bei einer Feierstunde in Wiesbaden in ihre Tätigkeit ein. Die Kommission ist der 2008 gegründeten Bundesstelle zur Verhütung von Folter angegliedert. Sie soll Berichte aus den Bereichen Justizvollzug, Polizeidienststellen und psychiatrische Anstalten entgegennehmen, die in die Zuständigkeit der Länder fallen. Andere Berichte der Bundesstelle gehen an Bundesregierung und Bundestag. Deutschland setzt damit Anti-Folter-Abkommen der Vereinten Nationen um.

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