Volltextsuche über das Angebot:

26 ° / 14 ° Regenschauer

Navigation:
Kosten für Kinderbetreuung: Land und Kommunen sind Einigung nah

Kommunen Kosten für Kinderbetreuung: Land und Kommunen sind Einigung nah

Im Streit um Millionenkosten für die Kinderbetreuung in Hessen haben sich Land und Kommunen deutlich angenähert. "Die Gespräche verlaufen äußerst konstruktiv", erklärten Finanzminister Thomas Schäfer und Sozialminister Stefan Grüttner (beide CDU) am Montag in Wiesbaden.

Voriger Artikel
Einbruch in Frankfurter Luxusboutique
Nächster Artikel
Neuer Frankfurter Flugsteig wird auf Herz und Nieren getestet

Annäherung im Streit um Kinderbetreuungskosten.

Quelle: Daniel Reinhardt/Archiv

Wiesbaden. Als Ziel werde eine Einigung noch vor den Mitte Oktober beginnenden Herbstferien angestrebt. Sicher sei, dass der erste Abschlag an die Kommunen im kommenden Jahr gezahlt werden soll.

Es geht um die sogenannte Mindestverordnung. Die CDU/FDP-Landesregierung hatte 2009 eine Verordnung erlassen, die mehr Personal bei verkleinerten Gruppen für die kommunalen Kitas vorsieht. Die Städte, die oft Erzieher einstellen und Kitas ausbauen mussten, gingen vor Gericht. Der hessische Staatsgerichtshof erklärte im Juni dieses Jahres zwar die Mindestverordnung für verfassungsgemäß. Die Richter entschieden jedoch zugleich, dass das Land nach dem Motto "Wer bestellt, der bezahlt" auch die Mehrkosten übernehmen müsse.

Der hessische Städtetag hat zusätzliche Kosten von 160 Millionen Euro pro Jahr für die Kommunen errechnet. Außerdem müsse das Land für die zurückliegenden Jahre ab September 2009 nachzahlen.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel