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Hessen Kommendes Jahr eine Milliarde Euro für Flüchtlinge in Hessen
Mehr Hessen Kommendes Jahr eine Milliarde Euro für Flüchtlinge in Hessen
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09:15 07.11.2015
Wiesbaden/Frankfurt/Main

"Jetzt konkretisiert sich das als realistische Größenordnung." Das Finanzministerium bestätigte die in dem Blatt genannten Zahlen.

Zudem wird es nach Angaben von Schäfer "beträchtlich mehr" Stellen für Lehrer, Polizisten und Betreuungspersonal geben, um Flüchtlinge zu versorgen und zu integrieren. Für 2015 rechnet der Finanzminister mit mehr als 160 Millionen Euro zusätzlich. Bislang stehen rund 400 Millionen Euro für die Flüchtlingshilfe bereit.

Eine von der SPD ins Spiel gebrachte Verschiebung der Schuldenbremse lehnte Schäfer aber ab. Die Diskussion sei "politisch schädlich. Wer bei erstbester Gelegenheit sofort die Grundsatzfrage stellt, schwächt damit die Glaubwürdigkeit von Politik." Spätestens 2020 muss Hessen ausgeglichenen Landeshaushalt haben.

dpa