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Hessen Jeder dritte islamistische Gefährder ist Ausländer
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10:56 11.02.2018
Wiesbaden

Zwei Drittel der Gefährder befänden sich derzeit entweder im Ausland oder in Haft. Bei den ausländischen treffe dies auf nahezu alle zu.

Zu den Herkunftsstaaten der ausländischen Gefährder gehören demnach Tunesien, Marokko, Türkei, Serbien und Syrien. Der Anteil der unmittelbar ausreisepflichtigen Personen liegt den Angaben des Ministeriums nach im unteren einstelligen Bereich. Diese säßen allesamt in Haft.

Die Abschiebung von terrorverdächtigen Ausländern gestaltet sich für die Behörden oft schwierig. Eine Möglichkeit ist der sogenannte Gefährder-Paragraf 58a im Aufenthaltsgesetz. Er erlaubt die Abschiebung von Ausländern "zur Abwehr einer besonderen Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder einer terroristischen Gefahr". In Hessen wurden im vergangenen Jahr keine Gefährder abgeschoben. Bei mehreren Personen seien jedoch "aufenthaltsbeendende Maßnahmen" in der Planung, hieß es.

dpa

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