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Jeder dritte islamistische Gefährder ist Ausländer

Extremismus Jeder dritte islamistische Gefährder ist Ausländer

Etwa ein Drittel der in Hessen als islamistische Gefährder eingestuften Personen hat keinen deutschen  Pass. Die Zahl der Gefährder liege derzeit bei etwa 40 und sei somit genauso hoch wie noch im März 2017, teilte das hessische Innenministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.

Wiesbaden. Zwei Drittel der Gefährder befänden sich derzeit entweder im Ausland oder in Haft. Bei den ausländischen treffe dies auf nahezu alle zu.

Zu den Herkunftsstaaten der ausländischen Gefährder gehören demnach Tunesien, Marokko, Türkei, Serbien und Syrien. Der Anteil der unmittelbar ausreisepflichtigen Personen liegt den Angaben des Ministeriums nach im unteren einstelligen Bereich. Diese säßen allesamt in Haft.

Die Abschiebung von terrorverdächtigen Ausländern gestaltet sich für die Behörden oft schwierig. Eine Möglichkeit ist der sogenannte Gefährder-Paragraf 58a im Aufenthaltsgesetz. Er erlaubt die Abschiebung von Ausländern "zur Abwehr einer besonderen Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder einer terroristischen Gefahr". In Hessen wurden im vergangenen Jahr keine Gefährder abgeschoben. Bei mehreren Personen seien jedoch "aufenthaltsbeendende Maßnahmen" in der Planung, hieß es.

dpa

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