Volltextsuche über das Angebot:

25 ° / 12 ° wolkig

Navigation:
Innenminister Rhein als Zeuge im U-Ausschuss

Landtag Innenminister Rhein als Zeuge im U-Ausschuss

Der hessische Innenminister Boris Rhein (CDU) muss heute (Mittwoch) ab 15 Uhr zum zweiten Mal als Zeuge im Untersuchungsausschuss zur sogenannten Polizeichef-Affäre aussagen.

Voriger Artikel
Hahn wehrt sich gegen Kritik nach Ministerrücktritten
Nächster Artikel
Grüne: "Lage von Kassel-Calden muss ernst sein"

Boris Rhein werden Rechtsverstöße vorgeworfen.

Quelle: Fredrik von Erichsen/Archiv

Wiesbaden. Das Landtagsgremium soll klären, ob sein Vorgänger Volker Bouffier (CDU) 2009 bei der Berufung eines neuen Präsidenten der Bereitschaftspolizei gegen Beamtenrecht verstoßen hat. Rhein war damals Staatssekretär und hatte die Gespräche mit dem unterlegenen Bewerber Wolfram Ritter geführt. Weil sich ihre Aussagen widersprechen, muss nach Ritter auch Rhein noch einmal aussagen.

Seit der ersten Aussage des amtierenden Innenministers ist allerdings ein Gutachten für den Ausschuss erstellt worden, das Bouffier und Rhein gravierende Rechtsverstöße vorhält. Der Gutachter, Prof. Matthias Pechstein aus Frankfurt/Oder, wird den Abgeordneten seine Stellungnahme erläutern.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel