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Hessen Hessen rechnet 2015 mit 400 Millionen Euro mehr Steuern
Mehr Hessen Hessen rechnet 2015 mit 400 Millionen Euro mehr Steuern
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12:19 09.11.2015
Wiesbaden

Die Länder erhalten höhere Anteile der Umsatzsteuer, um die Ausgaben für die Flüchtlingshilfe schultern zu können. Hessen rechnet laut Schäfer statt der 393 Millionen Euro, die der Haushalt 2015 für die Flüchtlingshilfen vorsieht, mit weiteren zusätzlichen Ausgaben von mindestens 160 Millionen Euro.

Auch für 2016 bringe die aktuelle Steuerschätzung im Vergleich zu der Prognose vom Mai kaum Veränderungen, erklärte der Minister. Die Einnahmen würden zwar um rund 220 Millionen Euro steigen. Diese Summe resultiere aber ausschließlich aus dem höheren Umsatzsteueranteil durch die Regelung im Asylkompromiss. Ohne diese Summe werde im kommenden Jahr mit einem Minus von rund 50 Millionen Euro kalkuliert, erklärte Schäfer.

dpa