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Hessen auch 2017 ohne neue Schulden: Rückzahlung möglich

Finanzen Hessen auch 2017 ohne neue Schulden: Rückzahlung möglich

Dank sprudelnder Steuern kann Hessen zum zweiten Mal in Folge seinen Haushalt mit einer schwarzen Null abschließen - und zugleich Altschulden zurückzahlen. Dabei handle es sich wie schon 2016 um den Betrag von 200 Millionen Euro, erklärte Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) am Freitag in Wiesbaden.

Wiesbaden. Damit bestätige sich die Trendwende des Vorjahres.

Hintergrund ist die gute Konjunktur. Schäfer zufolge konnte mehr als eine halbe Milliarde Euro mehr verbucht werden, als bei der Aufstellung des Haushalts angenommen wurde. 2016 hatte Hessen erstmals seit 47 Jahren Altschulden getilgt. Geplant hatte der Minister für 2017 anfangs 350 Millionen Euro neue Schulden. In diesem Jahr will Schäfer von vorneherein ohne Neuverschuldung auskommen.

Ab dem Jahr 2020 soll dann planmäßig jedes Jahr die Summe von 200 Millionen Euro zurückgezahlt werden. Zugleich sollen die Versorgungsrücklage für die Landesbeamten sowie die Konjunkturrücklage weiter aufgebaut werden. Schäfer mahnte zugleich, die Herausforderungen würden in den kommenden Jahren nicht kleiner. Neben den Pensionslasten gebe es zusätzliche Ausgaben wie etwa für die Digitalisierung, die Integration von Flüchtlingen oder die Schaffung von Wohnraum.

dpa

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