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Hessen Hessen-SPD für Plebiszite im Bund
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10:58 13.01.2011
Themenfoto: KFM / www.pixelio.de

Wiesbaden. Die hessische SPD macht sich für Volksbefragungen und Abstimmungen auf Bundesebene stark. So sollen die Bürger beispielsweise bei grundlegenden Reformprojekten wie der Rente mit 67 oder der Zukunft der Atomindustrie befragt werden, wird Generalsekretär Michael Roth von der „Süddeutschen Zeitung” zitiert.

Ein Missbrauch solcher Befragungen durch die Regierungsparteien solle ausgeschlossen werden.

Der Vorschlag findet sich dem Bericht zufolge in einem Diskussionspapier unter der Überschrift „Mehr Demokratie wagen” für eine Klausurtagung, zu der hessische SPD-Politiker ab Freitag zusammenkommen.