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Freispruch im Prozess um Koranverse-Lernen unter Zwang

Prozesse Freispruch im Prozess um Koranverse-Lernen unter Zwang

Stecken Konflikte einer Großfamilie hinter der Anklage gegen ein afghanisch-usbekisches Paar? Das Landgericht Darmstadt fand jedenfalls keine Beweise für die schweren Anschuldigungen in Verbindung mit IS-Propaganda.

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Das Landgericht Darmstadt.

Quelle: Christoph Schmidt

Darmstadt. Der Vorwurf: Ein Ehepaar soll eine Verwandte mehrere Tage eingesperrt und unter anderem gezwungen haben, Koranverse zu lernen und IS-Propagandavideos zu schauen. Das Landgericht Darmstadt sah diese Anklage nach rund fünf Monaten Hauptverhandlung aber nicht als erwiesen an. Es sprach die beiden Afghanen usbekischer Herkunft am Mittwoch frei.

Es hätten sich keine Beweisanzeichen ergeben, die die Angaben des möglichen Opfers gestützt hätten, sagte der Vorsitzende Richter der 12. Große Strafkammer in seiner Urteilsbegründung. "Wir wissen nicht, was war."

Der 44 Jahre alte Mann und seine 37 Jahre alte Frau waren wegen Geiselnahme, Freiheitsberaubung und gefährlicher Körperverletzung angeklagt. Die Staatsanwaltschaft hatte acht Jahre Haft für die Frau sowie acht Jahre und drei Monate für den Mann gefordert. Die Verteidigung hatte auf Freispruch für das Paar aus dem südhessischen Eppertshausen plädiert.

Die Eltern von acht Kindern müssen dem Urteil zufolge für die Untersuchungshaft entschädigt werden. Die Haftbefehle wurden aufgehoben. Der Angeklagte hatte die Vorwürfe im Prozess zurückgewiesen und gesagt, Verwandte hätten diese erfunden. Er hatte als Wachmann bei der Bundeswehr in Afghanistan gearbeitet.

Vor Gericht habe Aussage gegen Aussage gestanden, sagte der Vorsitzende Richter. Die 28 Jahre alte Halbschwester des Angeklagten, das mögliche Opfer, hatte von ihrem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch gemacht. Ihre früheren Aussagen seien "merkwürdig blass" geblieben. Es habe auch nicht geklärt werden können, wann die Frau in dem Haus eingeschlossen gewesen sei und wie lange.

Das Gericht empfahl den freigesprochenen Angeklagten, "einen möglichst großen Bogen um die Zeugen zu machen, die zu ihren Lasten ausgesagt haben". Die Großfamilie des Paars bestehe aus zwei Zweigen, "die über Jahrzehnte getrennt in unterschiedlichen Verhältnissen aufgewachsen sind". 2014 seien sie in Eppertshausen aufeinandergeprallt. Dies habe zu Konflikten geführt. Diese seien auch "eine Quelle der Unsicherheit für die Feststellungen, was in der Folgezeit war", betonte der Richter.

Die für islamistische Straftaten in ganz Hessen zuständige Frankfurter Staatsanwaltschaft ermittelt allerdings noch wegen der Anschuldigungen zu den Propagandavideos und einem erzwungenen IS-Schwur. Auf fünf sichergestellten Handys des Paars sei jedoch solches Bildmaterial nicht gefunden worden, sagte der Vorsitzende Richter. Es sei auch nichts gelöscht worden.

dpa

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