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Frankfurts Kulturdezernent wehrt sich gegen Sparpläne

Kommunen Frankfurts Kulturdezernent wehrt sich gegen Sparpläne

Im Streit um die Sparpläne der Stadt Frankfurt im Kulturbereich hat sich Kulturdezernent Felix Semmelroth (CDU) zu Wort gemeldet. Wer die kulturelle Infrastruktur materiell oder politisch beschädige, gefährde den sozialen Frieden, mahnte er in einem am Donnerstag auf der Homepage des Dezernats veröffentlichten Aufsatz.

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Semmelroth ist mit den Sparplänen nicht einverstanden.

Quelle: F. Rumpenhorst/Archiv

Frankfurt/Main. Darin spricht sich Semmelroth zudem dafür aus, "Kultur als Staatsziel ins Grundgesetz aufzunehmen". Es sei Aufgabe der Politik, Kultur offensiv zu unterstützen. Der Aufsatz versteht sich nach Angaben einer Dezernatssprecherin als "Beitrag zur kulturpolitischen Diskussion".

Im vergangenen Jahr hatte die Ankündigung der Stadt Frankfurt, auch bei ihren Kulturausgaben kräftig den Rotstift anzusetzen, für einen Sturm der Entrüstung gesorgt. Danach will die Metropole im Kulturbereich dauerhaft insgesamt 9,2 Millionen Euro sparen. Damit wäre das Kulturdezernat nach eigener Darstellung mit 18 Prozent an der städtischen Konsolidierung beteiligt - obwohl es nur über neun Prozent des Gesamthaushalts verfügt. 2013 gab die Stadt im Kulturbereich 163 Millionen Euro aus, obwohl laut Kulturdezernat im Haushalt nur 158 Millionen Euro veranschlagt waren. Nach weiteren Einsparmöglichkeiten werde gesucht, sagte ein Sprecherin des Dezernats. Im Haushaltsansatz für 2014 sind nach Auskunft der Kämmerei rund 160,64 Millionen Euro vorgesehen.

dpa

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