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Hessen Finanzminister trifft Bürgermeister der Sonderstatus-Städte
Mehr Hessen Finanzminister trifft Bürgermeister der Sonderstatus-Städte
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19:54 14.11.2014
Der hessische Finanzminister vor der Presse. Quelle: Boris Roessler/Archiv
Marburg

"Es war ein intensiver, konstruktiver Austausch", sagte Schäfer nach dem Treffen laut Mitteilung.

Nach den Modellrechnungen könnten Rüsselsheim, Hanau, Marburg und Fulda mit mehr Geld rechnen, für Gießen und Wetzlar bleibe alles beim Alten, teilte das Finanzministerium mit. Lediglich Bad Homburg als besonders steuerstarke Kommune müsse einen Beitrag für die Solidaritätsumlage für ärmere Kommunen leisten.

Der hessische Staatsgerichtshof hatte 2013 einen Systemwechsel im Kommunalen Finanzausgleichs angeordnet. Nach Schäfers Neuberechnung sollen kleine ländliche Gemeinden mehr Geld bekommen. Derzeit stellt der Minister die Pläne in den Kommunen vor. Der hessische Städtetag will sich dazu kommende Woche (20. November) positionieren.

dpa