Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Hessen FDP für flexiblere Regelungen bei K+S-Salzabwasser
Mehr Hessen FDP für flexiblere Regelungen bei K+S-Salzabwasser
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:17 13.10.2016
Wiesbaden

1000 Arbeiter seien derzeit in Kurzarbeit, weitere 1000 könnten in den kommenden Wochen hinzukommen. Die strikte Limitierung auf Tageshöchstmengen müsse beendet werden und stattdessen mehr Flexibilität erlaubt werden.

Ministerin Hinz verwies im Landtag auf die laufende Prüfung eines Antrag von K+S auf eine erweiterte Übergangsgenehmigung, um mehr Salzwasser versenken zu dürfen als derzeit erlaubt. Dies müsse zuvor wasserrechtlich geprüft werden. Das zuständige Regierungspräsidium erwartet dazu noch in dieser Woche die Stellungnahme eines Gutachters.

Das Land nutze, was an Gestaltungsspielraum möglich sei, sagte der CDU-Abgeordnete Dirk Landau. Man könne den Schuldigen für die Situation nicht nur bei der schwarz-grünen Landesregierung suchen, auch das Unternehmen sei an der Situation beteiligt, in dem es beispielsweise nicht vollständige Anträge abgegeben habe.

dpa