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Extremismusforscher: NPD ist "schrumpfende Kleinstpartei"

Parteien Extremismusforscher: NPD ist "schrumpfende Kleinstpartei"

Die rechtsextreme NPD hat in Hessen nur wenige Mitglieder und ist nach Experteneinschätzung insgesamt auf dem Rückzug. "Die NPD ist bereits in den letzten Jahren zu einer schrumpfenden Kleinstpartei geworden, die langsam in der Bedeutungslosigkeit versinkt", sagt der Marburger Extremismusforscher Benno Hafeneger.

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Aktenordner über das Verbot von NPD liegen auf einem Tisch.

Quelle: Uwe Anspach/Archiv

Wiesbaden/Marburg. Das Bundesverfassungsgericht wird am Dienstag (17. Januar) seine Entscheidung bekanntgeben, ob die NPD verboten wird. Nach Angaben des Innenministeriums in Wiesbaden zählt die Partei in Hessen nur etwa rund 250 Mitglieder. Allerdings hat sie einzelne Hochburgen, insbesondere in Mittelhessen.

"Für ein Verbot gibt es auf der einen Seite natürlich gute Gründe, wenn nachgewiesen wird, dass es sich um eine eindeutig verfassungsfeindliche Partei handelt", sagt Hafeneger weiter. "Auf der anderen Seite wäre es schon ein sehr großes Instrument in der Auseinandersetzung mit einer Kleinstpartei, die politisch in die Gesellschaft hinein so gut wie keine Wirkung hat." Zudem dürfe man sich keine falschen Hoffnungen machen, "dass man mit einem Verbot noch einen bedeutenden, organisierten, parteipolitischen Teil des rechtsextremen Lagers zum Verschwinden bringt".

dpa

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