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Hessen Expertenstreit um Kürzungen für Kommunen
Mehr Hessen Expertenstreit um Kürzungen für Kommunen
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20:00 10.08.2011
Finanzminister Schäfer (CDU) verteidigt Kürzungen. (Archiv)
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Wiesbaden. Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) beharrte am Mittwoch vor dem Haushaltsausschuss darauf, dass die von der Regierung beschlossene Kürzung der Zuweisungen an die Kommunen um 360 Millionen Euro notwendig gewesen sei. Dagegen forderte die SPD die schwarz-gelbe Koalition auf, diese besser auszustatten und als ersten Schritt die Kürzungen zurückzunehmen. Die Städte und Gemeinden sind über den kommunalen Finanzausgleich (KFA) an den Steuereinnahmen der Länder beteiligt.

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