Volltextsuche über das Angebot:

26 ° / 11 ° wolkig

Navigation:
Expertenstreit um Kürzungen für Kommunen

Wiesbaden Expertenstreit um Kürzungen für Kommunen

Eine Anhörung von Experten zur strittigen Steuerverteilung zwischen Land und Kommunen hat im Landtag keine Annäherung zwischen Regierung und Opposition gebracht.

Voriger Artikel
Verband erwartet steigende Heizölpreise bis Jahresende
Nächster Artikel
Filmmuseum wird wiedereröffnet

Finanzminister Schäfer (CDU) verteidigt Kürzungen. (Archiv)

Wiesbaden. Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) beharrte am Mittwoch vor dem Haushaltsausschuss darauf, dass die von der Regierung beschlossene Kürzung der Zuweisungen an die Kommunen um 360 Millionen Euro notwendig gewesen sei. Dagegen forderte die SPD die schwarz-gelbe Koalition auf, diese besser auszustatten und als ersten Schritt die Kürzungen zurückzunehmen. Die Städte und Gemeinden sind über den kommunalen Finanzausgleich (KFA) an den Steuereinnahmen der Länder beteiligt.

Voriger Artikel
Nächster Artikel