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Ein-Personen-Fraktionen sollen möglich werden

Wiesbaden Ein-Personen-Fraktionen sollen möglich werden

Einzelne Abgeordnete sollen künftig in kleineren hessischen Kommunalparlamenten wieder eine eigene Fraktion bilden können.

Wiesbaden. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den die Regierungsfraktionen von CDU und FDP am Dienstag in den Landtag eingebracht haben. Mit dem Fraktionsstatus sind bestimmte Rechte und Pflichten verbunden, beispielsweise das Rederecht in Ausschüssen. Bislang konnten sich die Kommunalabgeordneten nur mit anderen Gemeindevertretern zu einer Fraktion zusammenschließen. Die Regel soll für Gemeinden mit bis zu 5000 Einwohnern oder maximal 23 Mitgliedern in der Kommunalvertretung gelten. In Hessen wären davon mindestens 115 oder mehr als ein Viertel aller Gemeinden betroffen.

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