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Debatte über Steinbach-Tweet im Landtag verschoben

Landtag Debatte über Steinbach-Tweet im Landtag verschoben

Die Linke im hessischen Landtag hat am Donnerstag vergeblich eine sofortige Debatte über eine Twitter-Äußerung der Frankfurter CDU-Bundestagsabgeordneten Erika Steinbach gefordert.

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Steinbach hatte mit ihrer Aussage daneben gegriffen. Foto: Adam Warzawa/Archiv

Wiesbaden. Die Regierungsfraktionen CDU und FDP lehnten den Antrag ab und vertagten die Diskussion auf die nächste Plenarsitzung. Steinbach, Chefin des Bundes der Vertriebenen, hatte in einem Tweet die NSDAP (Nationalsozialistische Arbeiterpartei) als "linke" Partei bezeichnet.

Die SPD-Opposition sprach von einer "unglaublichen" Entgleisung Steinbachs, da sie einen Zusammenhang zwischen NSDAP und Sozialdemokratie herzustellen versucht habe. CDU und FDP müssten eine "klare Trennlinie" zu solchen Äußerungen ziehen, verlangten die Grünen. Die Linke sprach von einer "bösartigen Verhöhnung" der NS-Opfer.

dpa

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