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Hessen Debatte über Steinbach-Tweet im Landtag verschoben
Mehr Hessen Debatte über Steinbach-Tweet im Landtag verschoben
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18:33 02.02.2012
Steinbach hatte mit ihrer Aussage daneben gegriffen. Foto: Adam Warzawa/Archiv
Wiesbaden

Die Regierungsfraktionen CDU und FDP lehnten den Antrag ab und vertagten die Diskussion auf die nächste Plenarsitzung. Steinbach, Chefin des Bundes der Vertriebenen, hatte in einem Tweet die NSDAP (Nationalsozialistische Arbeiterpartei) als "linke" Partei bezeichnet.

Die SPD-Opposition sprach von einer "unglaublichen" Entgleisung Steinbachs, da sie einen Zusammenhang zwischen NSDAP und Sozialdemokratie herzustellen versucht habe. CDU und FDP müssten eine "klare Trennlinie" zu solchen Äußerungen ziehen, verlangten die Grünen. Die Linke sprach von einer "bösartigen Verhöhnung" der NS-Opfer.

dpa