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Bundesgericht vertagt Entscheidung zu Staudinger-Kraftwerk

Prozesse Bundesgericht vertagt Entscheidung zu Staudinger-Kraftwerk

Im Prozess um die Nutzung von Mainwasser für das Kraftwerk Staudinger hat das Bundesverwaltungsgericht sein Urteil vertagt. Die Entscheidung werde erst am Donnerstag, 2. November, um 10 Uhr verkündet, sagte der Vorsitzende Richter, Andreas Korbmacher, am Dienstag nach mehrstündiger Verhandlung in Leipzig.

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Kraftwerk Staudinger in Großkrotzenburg.

Quelle: Andreas Arnold/Archiv

Leipzig. Ursprünglich war eine Urteilsverkündung noch am Dienstag geplant gewesen.

Geklagt hatte die Deutsche Umwelthilfe (Az.: BVerwG 7 C 25.15 und 26.15). Sie hält die Erlaubnisse zur Entnahme des Flusswassers für rechtswidrig, weil keine Umweltverträglichkeitsprüfung vorgenommen worden sei. Es sei auch nicht ausreichend berücksichtigt worden, wie stark der Fluss durch das Kohle- und Gaskraftwerk im Main-Kinzig-Kreis mit Quecksilber belastet werde. In der Vorinstanz beim hessischen Verwaltungsgerichtshof waren die Klagen abgewiesen worden.

dpa

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