Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Hessen Bouffier: Abgabe von Finanzministerium schmerzlich
Mehr Hessen Bouffier: Abgabe von Finanzministerium schmerzlich
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:33 08.02.2018
Volker Bouffier. Foto: Gregor Fischer
Wiesbaden

Schmerzlich sei die Abgabe des Finanzministeriums an die SPD gewesen, dafür erhielt die CDU das Wirtschaftsministerium. "Ja, das war am Ende ein Kompromiss, den will ich nicht schöner reden, als er ist". Zugleich sei aber die Frage gewesen, was die Alternative zur großen Koalition gewesen wäre.

Bouffier kritisierte zugleich die SPD und deren Mitgliederentscheid. Hiervon sei er kein Freund, denn die eigentliche Entscheidung hätten bereits die Wähler getroffen. Die SPD ringe mit sich selbst, Martin Schulz sei ein Parteivorsitzender auf Abruf und ein Teil der Partei wolle die Koalition mit der Union überhaupt nicht. Die SPD habe eine Achterbahnfahrt hingelegt, die Union sei dagegen die einzig stabile politische Kraft in Deutschland. Nun müsse Vertrauen wachsen zwischen den Koalitionären. Union und SPD hatten sich am Mittwoch auf einen Koalitionsvertrag geeinigt.

Auf die Frage, ob genügend Hessen im Bundeskabinett sitzen werden, sagte Bouffier, über Personalfragen werde ganz am Ende entschieden. Er werde darauf achten, dass Hessen "sehr gut vertreten sein wird". Das inhaltliche Ergebnis sei gut für das Land, sagte Bouffier. Als Beispiele nannte er geplante Investitionen in den Ausbau schnellerer Internetverbindungen sowie mehr Geld für Hochschulen, den Wohnungsbau und die Kommunen.

dpa

Das Hessische Kabinett entscheidet heute in Wiesbaden über den Termin für die Landtagswahl im Herbst. Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und sein Stellvertreter Tarek Al-Wazir (Grüne) haben den 28. Oktober für den Urnengang vorgeschlagen.

21.09.2018

In Hessen soll am 28. Oktober ein neuer Landtag gewählt werden. Die schwarz-grüne Koalition hat einer Umfrage zufolge allerdings keine Mehrheit mehr. CDU und Grüne sehen die Werte als Ansporn für das Wahljahr, wie sie erklärten.

20.09.2018

Hessens SPD-Partei- und Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel will die Sozialdemokraten bei der Landtagswahl in Hessen zur stärksten Partei machen. "Ich will die nächste Landesregierung anführen", sagte Schäfer-Gümbel am Dienstag in Wiesbaden.

20.09.2018