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Hessen Ältestenrat beschäftigt sich mit "zwitschernden" Zuschauern
Mehr Hessen Ältestenrat beschäftigt sich mit "zwitschernden" Zuschauern
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10:11 01.05.2012
«Twittern» könnte im hessischen Landtag erlaubt werden. Quelle: Armin Weigel/Archiv
Wiesbaden

Am Mittwoch (2. Mai) wird nun der Ältestenrat des Parlaments über eine mögliche Änderung der Geschäftsordnung diskutieren.

Die Oppositionsparteien sind dafür, dass das "Zwitschern" grundsätzlich erlaubt sein soll. Auch die beiden Regierungsparteien CDU und FDP signalisierten, dass sie sich in dieser Frage verständigen wollen. Wenn sich der Ältestenrat auf eine gemeinsame Empfehlung einigt, kann das Plenum des Landtags eine entsprechende Änderung beschließen.

Derzeit verbietet die Geschäftsordnung des Landtages für Besucher generell das Mitbringen von Geräten, mit denen man Film- oder Tonaufnahmen machen kann. Ausgelöst wurde die Diskussion von Mitgliedern der Piratenpartei, die Ende März von den Zuschauertribünen twittern wollten. Der Ordnungsdienst des Landtages hatte ihnen das jedoch untersagt. Wie die Landtagsverwaltung am Montag berichtete, ist die Twitter-Frage in den meisten Landesparlamenten derzeit noch ungelöst.

dpa