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Ältestenrat berät über Twittern

Landtag Ältestenrat berät über Twittern

Der Ältestenrat des hessischen Landtags setzt sich am Mittwoch ab 15 Uhr mit einem eher ungewöhnlichen Thema für die Politik auseinander: dem sogenannten Twittern, also dem Senden von Online-Kurznachrichten per Handy und von den Besuchertribünen aus.

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Soziale Netzwerke wie Twitter werden inzwischen zum Gegenstand polititscher Debatten.

Quelle: Gerd Altmann

Wiesbaden. Denn die Geschäftsordnung des Landtages verbietet generell das Mitbringen von Geräten, mit denen man Film- oder Tonaufnahmen machen kann. Das wollen die Oppositionsparteien ändern. Auch die Koalitionsparteien CDU und FDP streben eine Lösung fürs Twittern ("Zwitschern") an.

Ausgelöst wurde die Diskussion von Mitgliedern der Piratenpartei, die Ende März von den Zuschauertribünen aus twittern wollten. Der Ordnungsdienst des Landtages verbot ihnen das jedoch.

Das Thema Twittern ist in der deutschen Politik seit Jahren ein Thema und hat manches Mal auch schon für Ärger gesorgt. 2009 twitterten die CDU-Politikerin Julia Klöckner und der SPD-Mann Ulrich Kleber, dass Bundespräsident Horst Köhler wiedergewählt worden ist - rund zehn Minuten vor der offiziellen Bekanntgabe, beide waren in der Zählkommission.

dpa

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