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Hessen Abschiebehaftanstalt wird geschlossen
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14:43 12.11.2010
Abschiebehaft sei rechtlich gesehen keine Straftat, so Hahn. Quelle: Archivfoto
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Frankfurt. Das kündigte heute Hessens Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) in Frankfurt an. Offenbach verfügt über 40 Haftplätze ausschließlich für erwachsene Männer, von denen derzeit 29 belegt sind. Hahn betonte, Abschiebehaft sei zwar gerichtlich angeordnet, aber rechtlich gesehen keine Strafhaft. Die JVAs vollziehen die Abschiebehaft in Amtshilfe für die Ausländerbehörden. Die Abschiebehaft in besonderen Einrichtungen, wie sie in Hessen seit 1995 vollzogen wird, bezeichnete Hahn als erfolgreich.

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