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Marburg Wurde Stadtregierung „deutlich abgestraft“?
Marburg Wurde Stadtregierung „deutlich abgestraft“?
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00:17 27.11.2018
Bei der Landtagswahl Ende Oktober büßten SPD und CDU in Marburg viele Stimmen ein. Quelle: Uwe Anspach / dpa
Marburg

„Die Stadtkoalition ist bei der Landtagswahl deutlich abgestraft worden“, heißt es von den Grünen in Marburg. Bei der Landtagswahl Ende Oktober, als die SPD noch unter dem Landesergebnis von 19,8 Prozent 
lag und auch die CDU viele Stimmen verlor, habe sich „der Verdruss der Bewohner entladen“ – auch über die Kommunalpolitik. Es gebe einen „selbstgerechten Regierungsstil“ von Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies (SPD), und Bürgermeister Wieland Stötzel (CDU) falle vor allem durch „Blässe“ auf.

„Der Politikstil der Marburger Groko stößt bei vielen Menschen auf Verwunderung bis Ablehnung“, sagt Christian Schmidt, Grünen-Parteichef. „Das Postengeschacher, die gebrochenen Versprechen und die Ignoranz von SPD, CDU und BfM für die Herausforderungen der Stadtpolitik haben die Menschen satt“, ergänzt Erika Richter, Co-Parteichefin. Ökologie, Verkehrswende, bezahlbares Wohnen und soziale Teilhabe sowie „klare Kante gegen rechts“: Die von den Grünen erzielten 26,5 Prozent – und somit die Wahl zur stärksten politischen Kraft in der Universitätsstadt – seien dagegen ein „klares Votum für die grüne Politik“ in der Kommune.

Das sehen Sozial- und Christdemokraten allerdings anders: Lokale Themen hätten „kaum eine Rolle gespielt“, heißt es vom SPD-Vorstand. Aber: „Möglicherweise wäre das Ergebnis ohne die kommunalen Erfolge – massive Investitionen in Soziales und Kultur, Lösung der Fragen Altenhilfe und Lokschuppen, Ausbau der Bürgerbeteiligung, mit dem Bibap-Schulbauprogramm, Ausbau des Nahverkehrs und von Kinderbetreuungsplätzen, Wohnungsbau – schlechter ausgefallen.“ Es sei „vielleicht ein Fehler gewesen“, dass der Landtagswahlkampf hessenweit auf hessische Themen ausgerichtet war, denn damit habe der „Dominanz bundespolitischer Themen nichts entgegengesetzt werden“ können.

Özgüven war „richtige Kandidatin“

Denn statt Bildung, Mobilität und Wohnungsbau hätten Themen wie Diesel- und die Maaßen-Seehofer-Affäre, die Unzufriedenheit mit der Bundes-Groko im Mittelpunkt gestanden. „Sicher“ habe es auch eine Rolle gespielt, dass Marburg-spezifische Landesthemen wie Privatisierung des Uni-Klinikums, und Umgang mit der Universität und den Studenten durch Schwarz-Grün „weniger im Vordergrund standen als in der Vergangenheit“. Direktkandidatin 
Handan Özgüven aus Stadtallendorf – die den Wahlkreis 13 an den Marburger CDU-Kontrahenten Dirk Bamberger verlor – sei trotz ihres Erststimmenergebnisses in der Universitätsstadt „selbstverständlich die richtige Kandidatin“ gewesen.

Laut CDU habe sich in der Stadt nur „der Landestrend gespiegelt“. Die Landes- sowie die kommunalen Themen seien von der Bundespolitik, von der Unzufriedenheit mit der Berliner Groko „überlagert“ worden. Die CDU in der Stadt stehe für „verlässliches, ausgeglichenes Regieren“. Ein ausgeglichener Haushalt, die Freistellung der Kindergartengebühren sowie die „planmäßige Sanierung der Weidenhäuser Brücke sprechen für sich“. Der CDU-Anspruch sei es, insgesamt stärkste politische Kraft in der Stadt zu werden – so wie bei der Bundestagswahl 2017. Künftig wolle man daher mit regelmäßigen Infoständen in der Stadt und im Internet den „Austausch mit Bürgern verstärken“.

AfD ist ein großes Thema

Dass vor allem die AfD die Konservativen Stimmen gekostet habe, glaubt die CDU nicht: Vor allem bei ehemaligen Nichtwählern und SPD-Anhängern habe die AfD gepunktet. Aber: Angesichts von Ergebnissen von bis zu 30 Prozent und mehr in einigen Wahllokalen am Richtsberg und Waldtal müsse die Frage gestellt werden, „ob die sozialen Initiativen in diesen Stadtteilen die Bürger noch erreichen“.

Die AfD-Ergebnisse gerade am Richtsberg bezeichnet auch die SPD als „erschreckend“. Das speziell von der SPD für den Stadtteil an den Tag gelegte Engagement sei dort offenbar „aus dem Blick geraten“. Jedoch analysiere man die Daten so, dass weniger Sozialdemokraten zur AfD als in den Pool der Nichtwähler wanderten.

von Björn Wisker