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Marburg Widerstand gegen neuen Posten bröckelt
Marburg Widerstand gegen neuen Posten bröckelt
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20:12 30.12.2018
Vierköpfig, wie die Skulpturengruppe auf dem First des Marburger Rathauses, könnte bald auch der hauptamtliche Magistrat sein, der die Stadt regiert. Quelle: Thorsten Richter
Marburg

Die Konservativen­ fordern eine grundsätzliche Ausrichtung der Stadtpolitik,­ eine Vision für die Zukunft. „Es muss ein großes Ziel für die nächsten zehn, 20 Jahre geben. Wo man hin will, in welche Richtung die Stadt gehen und mit welchen organisatorischen und finanziellen Mitteln der jeweilige Weg eingeschlagen werden soll“, sagt Dirk Bamberger, CDU-Parteichef.

Während andere hessische Städte etwa einen klaren Wachstumskurs gesetzt hätten – Gießen beispielsweise blickt auf stetigen Einwohner- und Arbeitsplatzzuwachs – hinke Marburg bei der Formulierung und Umsetzung ähnlicher Ziele hinterher. „Marburg kann und muss mehr aus sich machen als nur das soziale Herz Deutschlands zu sein, wovon viele sich gerne einreden, dass es das ist“, sagt er. Es gelte daher, eine „Identität der Stadt zu entwickeln“, ergänzt Jens Seipp, CDU-Fraktionsvorsitzender.

Dafür brauche es klare Konzepte, den politischen Willen und auch das Verwaltungspersonal zur Umsetzung. „Wenn es für so ein komplexes Aufgabengebiet einen ausgemachten Experten gibt, der sich dann ausschließlich um Fragestellungen der perspektivischen Stadtentwicklung kümmert, dann könnte das eine neue, eine starke Position auch im Magistrat sein“, sagt Bamberger.

Eine solcher Posten wäre mit der CDU aber nur „anlass- und projektbezogen“ zu machen, sagt Bamberger. Die CDU scheint damit offenbar ein Stück von ihrer Haltung abzurücken, wonach es mit ihr an der Regierung keine vierte Magistratsstelle geben soll. Als Argument gegen die Einrichtung eines Zusatz-Postens in der Stadtregierung diente vor allem das strukturelle Defizit im Haushalt, den ohnehin seit Jahren steigenden Personalausgaben, die mit einer angekündigten aber angesichts der städtischen Finanzlage weiterhin ausbleibenden Sparpolitik begegnet werden sollte.

Im Gegenteil: Im Stellenplan für das Jahr 2019 sind 40 zusätzliche Stellen mit einem Zusatzkostenaufwand von gut zwei Millionen Euro – insgesamt 58,7 Millionen Euro für Personal– vorgesehen.

Absage an eine „reine Schaufenster-Position“

Die CDU-Spitze verwies in der strittigen Frage der vierten Magistratsstelle stets auf ihre Haltung, nach der die Stadt sich diese Stelle erstens leisten können müsse – dies ist nach dem vorgelegten Haushaltsentwurf von Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies (SPD) zumindest im kommenden Jahr der Fall – und zweitens eine Position notwendig sei, in der Visionen formuliert und auch umgesetzt werden. „Für eine reine Schaufensterposition sind wir nicht zu ­haben“, sagt Seipp.

In der Vergangenheit wurde immer wieder über das Für und Wider einer vierten Magistratsstelle diskutiert. Als aussichtsreichste Kandidatin galt stets BfM-Spitzenfrau Andrea Suntheim-Pichler, die dem ZIMT-Partner SPD über das Ja zu einer Zählgemeinschaft im Jahr 2016 den Machterhalt sicherte und mehrfach ihr Interesse an einer hauptamtlichen Magistratsstelle signalisiert hat.

Mit Marburg vergleichbare hessische Städte – die kreisfreien Städte mit 50 000 bis 100 000 Einwohnern – halten es unterschiedlich mit der Zahl ihrer Magistratsmitglieder: Bad Homburg und Hanau kommen – wie Marburg – mit jeweils drei Magistratsmitgliedern aus. Gießen und Wetzlar beschäftigen vier Hauptamtliche. Fulda ist da sparsamer: Neben Oberbürgermeister und Bürgermeister hat die Stadt noch ein drittes Magistratsmitglied, dessen Aufgabengebiet ausdrücklich ausgewiesen ist: einen Stadtbaurat.

Zum Vergleich: In Kassel (etwa 200 000 Einwohner) gibt es neben Oberbürgermeister und Bürgermeister vier hauptamtliche Stadträte – davon einen Stadtbaurat.
Was genau allerdings die Visionen für eine künftige Stadtentwicklung sein sollen, darauf wollte sich die christdemokratische Spitze im OP-Gespräch nicht festlegen. Das müsse im Gespräch auch mit den Menschen entwickelt werden, sagt Bamberger.

von Till Conrad und Björn Wisker