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Marburg Landes-Prognose: Stadt Marburg schwimmt im Geld
Marburg Landes-Prognose: Stadt Marburg schwimmt im Geld
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13:51 11.03.2018
Ein in Einzelposten überarbeiteter Haushaltsentwurf für das laufende Jahr ist nun im Magistrat in zweiter Lesung gewesen. Die Kommune kann offenbar in den nächsten Jahren mit Millioneneinnahmen in Rekordhöhen rechnen. Quelle: Tobias Hirsch
Marburg

Laut den Orientierungsdaten für die kommunale Finanzplanung bis 2021 wird fast jede städtische Einnahmequelle jährlich mehr Geld abwerfen. Die Gewerbesteuer, die den Großteil der städtischen Einnahmen ausmacht, wird laut Landesministerium im nächsten Jahr um fünf Prozent, in den Folgejahren jeweils um weitere drei Prozent steigen. Bereits im aktuellen Haushaltsentwurf plant Kämmerer, Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies (SPD) mit sicheren 100 Millionen statt der jahrelang üblichen Größe von 90 Millionen Euro. Die dreistellige Millionenmarke soll laut 2018er-Haushaltsplan der neue Standard, ein neu angelegter Schätzwert sein.

Die Einnahmen aus der Grundsteuer B, eine von Immobilien- und Grundstückseigentümern zu zahlende Abgabe, werden laut Finanzplanung des Landes für die Kommunen jährlich um eineinhalb Prozent steigen. Der Gemeindeanteil an Lohn- und Einkommenssteuer, sichtbares Indiz für die finanziellen Auswirkungen der bundesweiten wirtschaftlichen Lage, schießt nach oben: Für die Kommune wird von einem jährlich neuen Plus von fünfeinhalb bis sechs Prozent ausgegangen.

Bei den Mitteln aus dem Kommunalen Finanzausgleich sind Steigerungen zwischen viereinhalb bis sieben Prozent vorgesehen. Aus sogenannten Kompensationsmitteln könnten hessische Kommunen zwischen zweieinhalb und dreieinhalb Prozent mehr schöpfen. Lediglich bei der Grundsteuer A, eine für Privatleute unerhebliche und für die Land- und Forstwirtschaft geltende Abgabe, wird mit minimalen Einbußen von jährlich 0,5 Prozent ausgegangen.

Speziell bei den Gewerbesteuereinnahmen hat sich binnen zwölf Monaten offenbar eine massive Prognosenveränderung ergeben: Vor allem für das laufende Jahr und für 2019 gingen die Landesministerien bei ihrer letzten Finanzplanung von wesentlich geringeren Einnahmen aus, als das nun der Fall ist.

Ministerien sehen keine Anzeichen für kommende Krise

Treffen die Prognosen zu, würde das bedeuten, dass Marburg im Jahr 2021 insgesamt 26 Millionen Euro mehr Einnahmen verzeichnen würde als noch 2016: Die Summe der steuerlichen Erträge sollte dann laut städtischer Kämmerei von 143,1 auf 169,7 Millionen Euro gewachsen sein. Der Gesamtbetrag aller Einnahmen würde im Vergleich vom Rechnungsergebnis 2016, das laut Kämmerei 209 Millionen Euro betrug, auf 252 Millionen steigen.

Es werde laut Annahmen des Ministeriums trotz der erheblich gewachsenen Unsicherheit im internationalen Umfeld aufgrund der Brexit-Entscheidung und „nicht absehbaren Ausrichtung“ der US-Wirtschaftspolitik zu „keiner krisenhaften Entwicklung kommen“, der Finanzsektor bleibe stabil.

Bei den Orientierungsdaten handelt es sich um Durchschnittswerte, gerade bei der Gewerbesteuer kann es laut Land Hessen „sprunghafte Veränderungen“ und örtliche Unterschiede geben.

Die in der Universitätsstadt für den Großteil der Gewerbesteuerzahlungen verantwortliche Pharmabranche gilt Wirtschaftsexperten zufolge jedoch als relativ krisenresistent – und ist für langfristige Produktions- und Standortentscheidungen bekannt.

Behringnachfolge-Firmen wie CSL und GSK, beides international agierende und alleine in Marburg Tausende Mitarbeiter zählende Unternehmen, investierten kürzlich jeweils dreistellige Millionenbeträge in ihre Infrastruktur.

von Björn Wisker