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Marburg Haushalt verbessert sich um Millionen
Marburg Haushalt verbessert sich um Millionen
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20:31 22.03.2018
Jörg Behlen von der FDP will das Thema Kreisumlage in einer aktuellen Stunde im Kreistag behandeln. Quelle: Tobias Hirsch
Marburg

Im Dezember machte der Landkreis einen sensationellen Fund: In irgendeiner verstaubten Truhe in einem vergessenen Abstellraum im Landratsamt fanden sich unverhofft 14,7 Millionen Euro. – Nein, vergessen wir diese Version gleich wieder. Klingt zwar toll, ist aber nicht wahr.

Doch wahr. Naja, nicht im Detail mit dem Abstellraum, aber die Summe stimmt. 14,7 Millionen Euro – das ist tatsächlich die Summe, um die sich der Haushalt des Landkreises Marburg-Biedenkopf 2017 verbessern konnte.
Erwartet wurde lediglich eine Verbesserung um 2,2 Millionen Euro.

Wie kommt es zu dieser erheblichen Differenz? Uwe Michel, Leiter des Fachbereichs Finanz- und Kassenmanagement, erläuterte dies in der Haupt- und Finanzausschuss-Sitzung des Kreistags. Zum Jahresende gab es Nachzahlungen des Landes zugunsten des Landkreises. Der größte Posten sind Nachzahlungen des Landes bei den Pauschalen nach dem Landesaufnahmegesetz in Höhe von 7,1 Millionen Euro.

Eine „immense“ Ergebnisverbesserung bei den Kreishaushalten sei durchaus kein Einzelfall, sagt Amöneburgs Bürgermeister Michael Plettenberg. Das beobachte er schon seit 2014. Ausschlaggebend dafür seien die veränderten Rahmenbedingungen im Finanzausgleichssystem in Hessen, von denen die Kommunen weit weniger profitiert hätten als die Landkreise.

Angesichts dieser Entwicklung verlange der Landkreis „eine weit überhöhte Kreisumlage“, die ­eigentlich nur in der Höhe zu erheben sei, wie sie zum Haushaltsausgleich erforderlich sei. Deshalb ging der Bürgermeister jetzt in die Offensive und legte beim Kreisausschuss offiziell Widerspruch gegen die Festsetzung der Kreisumlage 2018 ein. Er moniert auch den gerade für dieses Jahr eingerichteten Kommunalen Entwicklungsfonds in Höhe von 1,5 Millionen Euro. Plettenberg: „Die Höhe des Fonds zahlen doch letztendlich die Kommunen selbst über die Kreisumlage. Und dann müssten die Kommunen Förderanträge stellen, um für bestimmte Projekte ihr selbst eingezahltes Geld zurückzubekommen.“

Fründt will Kassenkredite ablösen

Während Plettenberg im Widerspruch keine Zahl nennt, um die die Kreisumlage für das laufende Haushaltsjahr gesenkt werden soll, wird sein Bürgermeisterkollege Andreas Schulz aus der Gemeinde Ebsdorfergrund konkret. „Die Kreisumlage wurde ja gesenkt, aber nur um 0,5 Prozent, was sich aber nicht als Entlastung gegenüber den Aufwendungen aus den Vorjahren herausstellte. Jetzt sollte ernsthaft über eine Senkung von einem weiteren Prozentpunkt nachgedacht werden.“

Jörg Behlen von der FDP will das Thema in einer aktuellen Stunde im Kreistag behandeln. „Solche Veränderungen können, so fern etwas rechtzeitiger bekannt gemacht, großen Einfluss auf Posten im jeweils nachfolgenden Haushalt haben. Deshalb sollten wir darüber reden.“

Landrätin Kirsten Fründt will das Geld für die Ablösung der Kassenkredite nutzen, um so einen 24-Millionen-Euro-Zuschuss des Landes zu bekommen. Zum Thema Kreisumlage sagt sie: „Es gibt derzeit keine Festlegung. Der Haushaltsverlauf im Jahr 2018 ist losgelöst von den ­Ergebnissen des Jahres 2017 zu betrachten. Die Verbesserungen beruhten auf besonderen Vorgängen und sind nicht in das Jahr 2018 übertragbar.

Fest steht, dass der Kreistag eine Senkung grundsätzlich noch bis zum 31. August beschließen könnte. Wichtig hierbei ist allerdings der Blick auf die finanziellen Entwicklungen über das Jahr hinweg, losgelöst von Einzelereignissen.“ Dass die Kommunen an einer Entlastung interessiert sind, sei ihr klar. Der Kreis habe in diesem Jahr schon den niedrigsten Gesamthebesatz im Regierungsbezirk Gießen und liegt nur sehr knapp über dem hessenweiten Durchschnitt.

von Götz Schaub