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Marburg Auf Steuerplus folgen Rufe nach Investitionen
Marburg Auf Steuerplus folgen Rufe nach Investitionen
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00:18 26.08.2018
Die Polit-Metapher „Sterntaler“, das es also scheinbar unerwartet Geld regnet, ist in der Oberstadt verewigt. Quelle: Thorsten Richter
Marburg

Die angekündigte „Nahverkehrsoffensive“, darunter einen Shuttle-Service, hält Fraktionschef Dietmar Göttling für „lächerlich und peinlich“. Sinnvoller wären ein Gratis-ÖPNV oder Geld für den Ausbau von Radverkehr und Klimaschutz.

Stadtwerke-Chef und SPD-­Finanzexperte Norbert Schüren unterstützt Spies in seinem Vorhaben, die zusätzlichen Einnahmen (die OP berichtete) beiseite zu legen. Die Stadt habe zwar eine Rücklage, aber nur eine buchhalterische, die die Vermögenswerte in Immobilien repräsentiere. Eine „echte“ Rücklage auf der hohen Kante sei eine „große Hilfe für die kritischen Jahre , die noch auf uns zukommen“, sagte Schüren im OP-Gespräch. Zusätzlich werde der „Sterntaler“-Segen definitiv zu niedrigeren Zuweisungen des Landes im Jahr 2020 führen.

Die FDP, die bei dem plötzlichen Steuerplus von einem wiederholten „Sterntaler“-Märchen spricht, warnt auch vor zu umfangreichen Ausgaben: ­Gewerbesteuereinnahmen würden schwanken. „Wer sie direkt komplett verplant, ist ein Zocker,“ sagt Hanke Bokelmann, Stadtverordneter. Wenn es aber auch im Jahr 2019 Mehreinnahmen gebe, „sollte man über die Gebührensenkungen nachdenken.“ Gratis-Shuttle-Busse in der Vorweihnachtszeit anzubieten sei hingegen „sinnlos, falsch und unseriös.“

„Nur um Einsparungen darf es nicht gehen“, entgegnet Dr. Michael Weber (Piraten). Von den rund zehn Millionen Euro plus, die der Stadt faktisch bleiben, könnten etwa Anbauten an ­Gebäuden – etwa an der Richtsberg-Gesamtschule – finanziert werden, um jungen Marburgern aus der Kreativ- und Gründerszene offene Werkstätten, Räume und Technik zur Verfügung zu stellen. Ziel: „Abwanderung junger Fachkräfte stoppen.“

von unseren Redakteuren