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Drei Kommunen blitzen wieder scharf

Gladenbach, Kirchhain, Breidenbach Drei Kommunen blitzen wieder scharf

Die Zeit ohne­ Knöllchen ist in Gladenbach, Breidenbach und Kirchhain wieder vorbei. Das Oberlandesgericht in Frankfurt hatte den drei Kommunen 2017 einen Strich durch die Rechnung gemacht, nachdem diese die Messdaten der Blitzer von Firmen hatten auswerten lassen.

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Der stationäre Blitzer in der Marburger Straße ist eine von insgesamt fünf Anlagen in Gladenbach.

Quelle: Silke Pfeifer-Sternke

Gladenbach. Nur die Kommunen selbst dürfen Messdaten auswerten. Und es dürfen keine Gewinnabsichten beim Blitzen verfolgt werden, hielt das Gericht fest. Deshalb stellten Breidenbach, Gladenbach und Kirchhain monatelang keine Bußgeldbescheide­ aus. Erst mussten sie sich mit ihren Vertragspartnern auf ein rechtskonformes Vorgehen einigen. Jetzt haben die Kommunen mit den Blitzern deutlich mehr Arbeit als vorher.

Den ausführlichen Bericht lesen Sie hier.

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