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Marburg SPD verteidigt Innenstadt-Ortsbeiräte
Marburg SPD verteidigt Innenstadt-Ortsbeiräte
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00:18 22.12.2018
In der Altstadt ist einer der Innenstadt-Ortsbeiräte aktiv. Quelle: Thorsten Richter
Marburg

Das Ergebnis der Ortsteilbefragung vor drei Jahren sei als „Ausdruck demokratischer Willensbildung zu respektieren“. Es sei „kein Fehler, sondern eine Bereicherung“, dass es vielfältige Beteiligungsformen gebe, heißt es von der SPD-Spitze auf OP-Anfrage. Auch wenn die neuen Ortsbeiräte „ihre Rolle erst finden müssen“, sei die Wirksamkeit der Innenstadt-Ortsbeiräte sei „grundsätzlich hoch“. Viele der Anregungen seien „gut und richtig“.

Die „quartiersbezogene Expertise“ von den Gremiumsvertretern würden sowohl im Stadtparlament als auch im Magistrat „ernstgenommen“. Es gebe keinen Anlass, diese Gremien wieder abzuschaffen oder etwa Gebietszuschnitte zu reformieren.

Das Engagement der Ortsbeiräte verdiene „Respekt und Anerkennung“ – und jegliche Form der Bürgerbeteiligung koste Geld, demokratisch gewählte Vertretungen „sind nicht zum Nulltarif zu haben“, heißt es in Bezug auf die bis zu 873 Euro hohe monatliche Entschädigungszahlung für Ortsbeiratsvorsitzende.

„Trotz aller möglichen Kontroversen und mancher Enttäuschungen innerhalb der Ortsbeiräte, aber auch zwischen Ortsbeiräten und Magistrat, ist ein Ortsbeirat eine wichtige und eher niederschwellige Anlaufstelle der Bürger vor Ort“, ergänzt Matthias Simon, SPD-Fraktionschef und Ortsbeiratsmitglied in Ockershausen.

von Björn Wisker