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Marburg Campusviertel-Knatsch endet mit Rücktritt
Marburg Campusviertel-Knatsch endet mit Rücktritt
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00:18 09.12.2018
Einstmals als Klinikviertel, heute als Campusviertel benannt: Die Zuständigkeit des Ortsbeirats umfasst grob das Gebiet zwischen Elisabethkirche, Botanischem Garten und Stadthalle. Quelle: Thorsten Richter / Archiv
Marburg

Diese Information war zu viel für sie, für ihre Nerven. Als Ristau, gleichsam Strafrechtsanwältin und Vorsitzende­ des VfL Marburg, Nachricht über die Absage der Ortsbeiratssitzung im Campusviertel erhielt – mangels Themen – brach es aus ihr heraus. „Wenn man mal im Viertel ­unterwegs wäre,­ wüsste man, welche Themen­ die Leute bewegen: Verkehrssituation, Graffiti an den Häusern, verdreckte Straßen, schlechtes Sicherheitsgefühl und mehr“, sagt Ristau, die seit dem Jahr 2015 für die CDU im Gremium aktiv ist.

„Warum nimmt man sich als Ortsvorsteherin nicht mal zumindest ­eines dieser Themen an?“, sagt sie und kritisiert damit direkt Ortsvorsteherin Dr. Sabine Schock (Grüne). Es werde „immer nur Klientelpolitik betrieben“, das Gremium sollte aber „nicht nur für die eigenen Wähler, sondern für alle Bürger da sein“, sagt sie. So wie bisher, wenn man Sitzungen trotz der Vielzahl an Themen und ungelösten Problemen ausfallen ließe, sei es ein „überflüssiges Gremium“.

Sabine Schock: Es läuft, weil wir so aktiv sind

Das sieht die Ortsbeiratsvorsitzende anders: „Wir machen definitiv nicht zu wenig, wir liegen als Gremium bei der Zahl der Sitzungen auch über Soll“, sagt Schock auf OP-Anfrage. Vorgeschrieben seien sechs Sitzungen pro Jahr, vergangenes Jahr wären es zehn, dieses Jahr würden es neun. „Wir sind schon sehr viele Themen angegangen – auch von den angesprochenen. Eben weil alles­ läuft, weil wir so aktiv sind, macht es keinen Sinn, immer mehr anzustoßen. Wir müssen erst mal Dinge abarbeiten und da bei der Verwaltung hinterher sein“, sagt sie. Vielmehr habe sie sich über die Kritik und die Rücktrittsankündigung Ristaus gewundert, da die Absage der einen Sitzung „mangels Masse“ lange vorher angekündigt gewesen sei.

Hintergrund

Ortsbeiräte sind den Magistrat beratende Organe, ihre Beschlüsse haben keine Bindung, keinen Anspruch auf Umsetzung, sie sind eher Forderung oder Empfehlung.     

In den vergangenen Monaten­ standen im Campusviertel – grob der Bereich zwischen Elisabethkirche und Stadthalle – vor allem die Themen Wohnraum, speziell Gentrifizierung samt möglicher Erhaltungssatzung, der Zustand des Alten Botanischen Gartens nach Eröffnung der Neu-UB und Verkehrsthemen wie etwa die Weidenhäuser Brücke auf der Tagesordnung. Einige 
 Sicherheitsfragen, etwa das Geschehen in der OE-Woche samt Stadtrallye oder Videoüberwachung, wurden punktuell diskutiert.

Ristau, kürzlich mit dem Hessischen Landesehrenbrief ausgezeichnet, sieht jedoch mit wenigen Ausnahmen vor allem die Besetzung von „Nischenthemen“ wie Bepflanzung oder Bänkeaufstellung, während die „wirklich wichtigen Dinge­ für das Viertel“ meist außen vor blieben. Als Beispiel nennt sie die im kommenden Jahr bevorstehenden Bauarbeiten in der Deutschhausstraße wegen Fernwärmeleitungen und den Auswirkungen.

In Marburg haben 25 Stadtteile je eine Stadtteilvertretung. Die größten haben neun, die kleinsten Stadtteile haben drei Ortsbeiratsmitglieder. Und genau wegen der Gründung von Innenstadt-Ortsbeiräten wie jenem im Campusviertel gab es jahrelang Konflikte. Neben einigen Stadtverordneten wehrten sich vor allem die Stadtteilgemeinden, die inhaltlich lange­ als Quasi-Ortsbeiräte, aber eben ohne Stimmrecht tätig waren.­ Tenor: Die neuen Gremien sind wirkungslos, untergraben das Stadtparlament, sorgen für Doppelstrukturen und schaffen vergütete Partei-Posten.

Ortsbeiräte erhalten Ehrenamtscard

Denn wie auch die 59 Stadtverordneten, bekommen die Ortsbeiräte – deren Vorsitzenden – laut Stadtgesetz eine monatliche Aufwandsentschädigung. Die 
Höhe richtet sich nach der Zahl der Einwohner im Stadtteil. Das meiste Geld, 873 Euro, bekommen die Vertreter jener Bezirke, die mehr als 4000 Bewohner haben. Konkret: Richtsberg, Cappel, Wehrda. Den geringsten Betrag, 244 Euro pro Monat, erhalten die Ortsvorsteher, in denen maximal 300 Menschen ­leben; etwa Dilschhausen. Die Zwischenstufen: 301, 364, 425, 486 und 593 Euro. Die Stellvertreter der Ortsvorsteher bekommen 50, die anderen Mitglieder 30 Euro pro Monat. Zudem dürfen alle Ortsbeiräte und Stadtverordnete in der Universitätsstadt gratis Bus fahren, bekommen dafür das „Ticket für ehrenamtlich Tätige“.

Die Satzung für die Zahlung von Entschädigungen an ehrenamtlich Tätige listet die Beträge so auf:

  • Stadtverordnete: 260 Euro
  • Fraktionsvorsitzende: 390 Euro
  • Stadtverordnetenvorsteherin 
und Stellvertreter: 520 Euro bzw. 350 Euro
  • Ausschussvorsitzende: alle 325 Euro, Haupt- und Finanzausschuss: 340 Euro
  • Ehrenamtliche Magistratsmitglieder: 450 Euro
  • Ausländerbeirats-Vorsitz: 250 Euro

Weidenhausen gilt
 vielen als Musterbeispiel

Parlamentspolitiker in Mehrfachfunktion wie bis zuletzt Roger Pfalz (Stadtverordneter, Fraktionsvorsitzender und ­Finanzausschuss-Vorsitzender) erhalten aber nicht drei Beträge in der jeweiligen Höhe, sondern bekommt einen Grundbetrag von 260 Euro für das Stadtverordnetenmandat und zusätzlich die jeweiligen Unterschiedsbeträge zu diesem für die anderen Funktionen. Ebenfalls in Doppelfunktion tätig ist Goarik Gareyan-Petrosyan (Grüne), Oberstadt-Ortsvorsteherin und Vorsitzende des Ausländerbeirats.

Die Mitglieder von Aufsichtsräten etwa bei Stadtwerken, Gewobau oder Stadtentwicklungsgesellschaft bekommen keine Aufwandsentschädigung, sondern 15 Euro pro Sitzung.

Als Musterbeispiel der vor drei Jahren gegründeten Neu-Ortsbeiräte – zu denen neben Campusviertel und Oberstadt auch die eher ruhigen Bezirke Waldtal und Südviertel gehören – gilt vielen Marburgern indes das Weidenhäuser Gremium um die Vorsitzenden Wolfgang Grundmann (SPD) und Stefanie Theiss (Grüne), das vor allem mit der Initiative um das „Grüner Wehr“ seine Relevanz zeigt. Auch in der Oberstadt gibt es Bewegung, etwa beim Kampf für eine Wiederbelebung des Wochenmarkts.

von Björn Wisker