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Marburg Stadtverwaltung soll zeitig informieren
Marburg Stadtverwaltung soll zeitig informieren
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00:16 03.07.2018
Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies (hinten von links), Martin Friedrich Mehl, Griet Newiger-Addy sowie Elias Hescher (vorne von links), Kirsten Weis und Marianne Wölk stellten das Konzept zur Bürgerbeteiligung vor. Quelle: Till Conrad
Marburg

Im Juli 2016 hatte die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, dass die Stadt Marburg ein Konzept zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern entwickeln soll. Und trifft damit offenbar die Stimmung in der Bevölkerung. Bei einer Umfrage der Stadt stimmten 95 Prozent der Befragten der Aussage „voll und ganz“ oder „eher“ zu, dass Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an stadtpolitischen Themen wichtig ist. Knapp drei Viertel der Befragten gaben an, sie wollten ihre Meinung in stadtpolitische Prozesse einbringen.

Wie dies geschehen soll, hat eine Projektgruppe erarbeitet, in der zufällig ausgewählte Bürger mit Stadtverordneten, Verwaltung, Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies sowie Gemeinwesenarbeitsprojekte, Kinder- und Jugendparlament und Ausländerbeirat neun Monate vertreten waren. Die wissenschaftliche Begleitung hatte Demokratieforscherin Professorin Ursula Birsl mit ihrem Team übernommen.

Das Ohr ist näher an der Bevölkerung

„Mehr Bürgerbeteiligung soll politische Entscheidungen nicht nur transparenter machen, sondern besser“, sagte Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies (SPD) bei der Vorstellung des Konzeptentwurfs. Bürgerbeteiligung könne aber politische Entscheidungen von den dazu gewählten Parlamenten nicht ersetzen, fügte der OB hinzu, und Stadtverordnetenvorsteherin Marianne Wölk sagte, Bürgerbeteiligung könne dazu führen, dass das Parlament das Ohr näher an der Bevölkerung habe.

Elias Hescher, stellvertretender Vorsitzender des Kinder- und Jugendparlaments, lobte, dass „die Perspektive von Kindern und Jugendlichen aufgenommen wurde“. Projektgruppenmitglied Martin Friedrich Mehl begrüßt die Idee der aufsuchenden politischen Arbeit, „also dass auf die Menschen direkt zugegangen werden soll“. Und Kerstin Weiß lobt, dass die Möglichkeit zur Mitarbeit niedrigschwellig war und auch punktuell möglich.

Gruppe erarbeitet drei zentrale Punkte

Griet Newiger-Addy, die Leiterin der Bürgerbeteiligung der Stadt, lobte die Arbeit in der Koordinierungsgruppe als „Beispiel für den konstruktiven Dialog zwischen Stadtverordneten, Verwaltung und Bürgern, der die Beteiligung auch später kennzeichnen soll. Insgesamt sind es 25 Vorschläge, die die Projektgruppe erarbeitet hat, um Menschen in Marburg mehr zu beteiligen.
Drei zentrale Punkte darin sind:

  • Eine Vorhabenliste soll online auf der Beteiligungsplattform der Stadt stehen und frühzeitig über wichtige Vorhaben der Verwaltung informieren. Aufgeführt werden sollen all jene Vorhaben, die mehr als eine Million Euro Investitionsvolumen haben, das Stadtbild prägen oder neugestaltende städtebauliche Vorhaben sind. Außerdem sollen stadtweite wichtige Planungen aus Sozialem, Sport, Jugend und Kultur aufgelistet werden. Die Liste enthält laut Vorschlag Informationen zum jeweiligen Zeitrahmen eines Vorhabens, zu den zuständigen Fachdiensten sowie dazu, ob und wie die Öffentlichkeit im konkreten Fall beteiligt wird.
  • Ein Beteiligungsbeirat soll die Erfahrungen der Bürgerbeteiligung auswerten, ihre Instrumente weiterentwickeln und Empfehlungen etwa für die Vorhabenliste abgeben. Elf per Zufall bestimmte Einwohner, bis zu sieben Stadtverordnete sowie drei Mitarbeiter der Verwaltung sollen ihm angehören.
  • Neben der Vorhabenliste soll eine Beteiligungsplattform für Online-Dialoge und weitere Online-Beteiligungsformen genutzt werden.

Außerdem sollen hier gebündelt Informationen zu den aktuell rund 40 Beteiligungsformaten, die die Verwaltung betreut, angeboten werden.

So geht es weiter: Der Entwurf der Projektgruppe steht online auf www.marburg.de/beteiligung. Ab Mitte Juli können alle Marburgerinnen und Marburger den Konzeptvorschlag direkt online kommentieren. Am 3. September findet außerdem eine öffentliche Veranstaltung dazu im Erwin-Piscator-Haus statt (18 bis 21 Uhr). Auch dort wird der Konzeptvorschlag öffentlich diskutiert. Das Stadtparlament soll schließlich Ende September entscheiden.

von Till Conrad