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Marburg Studentin verschweigt Vermögen
Marburg Studentin verschweigt Vermögen
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11:51 21.02.2018
Weil sie beim Bafög-Antrag ein Sparbuch nicht angegeben hatte, stand eine Studentin in Marburg vor Gericht. Quelle: Jens Wolf
Marburg

Dem Bafög-Amt fiel bei einer späteren Kontrolle auf, dass bei der Sparkasse Bochum ein Sparbuch auf ihren Namen existierte, das im Bewilligungszeitraum einen Kontostand zwischen 7 .00 und 9.147 Euro aufwies. Dieses hatte die Angeklagte nicht angegeben.

"Ich wusste nicht, dass das mein Geld war"

Die Angeklagte sagte aus, dass sie zum Zeitpunkt der Antragstellung nichts von dem Sparbuch gewusst habe. Ihre Eltern hätten dieses anlässlich ihrer Geburt eingerichtet, aber anschließend schlicht vergessen. Als Beweis dafür konnte sie das Sparbuch vorzeigen, in dem die Zinsen seit 1993 nicht mehr nachgetragen worden waren. Ihr Vater sei, nachdem sie Bafög beantragt hatte, von der Bank auf die Existenz des Sparbuchs hingewiesen worden. Daraufhin veranlasste der Vater die Kündigung des Kontos, welche die Angeklagte auf sein Fordern hin unterschrieb.

Das Geld wurde auf das Konto der Tante überwiesen. „Ich wusste nicht, dass das mein Geld war“, sagte die Angeklagte.­ Sie habe ihrem Vater vertraut und unterzeichnet. Für die Staatsanwaltschaft war damit klar, dass sie spätestens zum Zeitpunkt der Kontoauflösung von ihrem Vermögen gewusst haben musste, da der Antrag auf ihrem Namen lautete und sie diesen unterschreiben musste.

Verwarnung auf Bewährung

In ihrem Urteil gab die Vorsitzende Richterin der Staatsanwaltschaft recht. Bevor die Angeklagte den dritten Antrag eingereicht hatte, hätte sie von dem Vermögen wissen und es angeben müssen. Im Fall der beiden anderen Anträge schenkte die Richterin der Angeklagten Glauben, von dem Sparbuch nichts gewusst zu haben. Da die Beträge bereits an das Amt zurückgezahlt wurden und die ­Angeklagte ohne Vorstrafen war, beließ es die Richterin bei einer Verwarnung auf Bewährung.

Die Studentin muss 450 Euro in monatlichen Raten zu 25 Euro an die Staatskasse zahlen, dafür bleibt ihr Vorstrafenregister ohne Eintrag. Sollte die 26-Jährige die Auflage nicht erfüllen, muss sie eine Geldstrafe von 500 Euro zahlen. Die Bewährungsfrist beträgt zwei Jahre.

von Michael Noll