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Zugang zur Arbeit ist streng reglementiert

Projekt „Voice“ Zugang zur Arbeit ist streng reglementiert

Der Bund will Asylverfahren beschleunigen. In Zukunft sollen Asylbewerber nach spätestens drei ­Monaten erfahren, ob sie in Deutschland bleiben dürfen oder nicht.

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Quelle: Andreas Schmidt

Marburg. Wenn ein Flüchtling in Deutschland ankommt, kann er bei jeder Behörde im Land – auch bei der Polizei – einen Asylantrag stellen. Die Behörde leitet seine Anfrage an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) weiter. Ab dann ist der Flüchtling offiziell „asylsuchend“.

Er wird dann zunächst in eine Erstaufnahmeeinrichtung geschickt. Dort wird der Flüchtling von einem Arzt untersucht und erhält auch eine Erstausstattung: Decken, Kissen, Hygieneartikel, Kleidung und Wasser. Außerdem wird er registriert und von der Asylbehörde über seine Fluchtgründe befragt. Die Asylbehörde erteilt auch eine Aufenthaltsgestattung, die dem Flüchtling erlaubt, in Deutschland zu bleiben, bis über den Asylantrag entschieden ist.

Bei der Anhörung prüfen die „Entscheider“ vom Bundesamt die Aussagen auf Glaubhaftigkeit. Dazu checken sie zum Beispiel Urkunden und Gutachten oder holen Informationen von anderen Stellen ein. Bisweilen werden auch Sprachanalysen gemacht, um die Herkunft eines Antragstellers zu prüfen.

Nach drei Monaten in der Erstaufnahmeeinrichtung werden die Flüchtlinge streng nach der Quote einer bestimmten Stadt oder einem Landkreis zugewiesen. Manche Flüchtlinge bitten darum, dort untergebracht zu werden, wo bereits Verwandte leben.

Darauf muss aber nur bei Ehepartnern und minderjährigen Kindern Rücksicht genommen werden. Dort angekommen wird der Flüchtling in einer Gemeinschaftsunterkunft oder in Wohnungen, Hotels oder Pensionen, die der Landkreis anmietet, untergebracht.

125.000 Geduldete in Deutschland

Wird ein Antrag abgelehnt, muss der Betroffene eigentlich das Land verlassen. Nicht immer wird er aber tatsächlich in seine Heimat abgeschoben. Wenn jemand etwa wegen einer Krankheit nicht reisefähig ist, kann die Abschiebung ausgesetzt werden. Der Betroffene ist dann Geduldeter, zum Teil über lange Zeit. Dies ist ein unsicherer Status, weil permanent die Abschiebung droht.

Derzeit gibt es rund 125.000 Geduldete in Deutschland. Grundsätzlich haben Asylbewerber auch immer die Möglichkeit, gegen die Ablehnung ihres Antrags vor Gericht zu ziehen. Bekommen sie Recht, können sie auf
eine Aufenthaltserlaubnis hoffen. Andernfalls müssen sie ausreisen.

Wird jemand als Schutzbedürftiger anerkannt, bekommt er eine befristete Aufenthaltserlaubnis in Deutschland – je nach Schutzstatus für ein bis drei Jahre, mit der Option auf Verlängerung oder der Aussicht auf ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht.

Ohne Arbeitserlaubnis dürfen Flüchtlinge nicht arbeiten und keine Ausbildung machen. Für Asylsuchende und Geduldete ist die Arbeit in den ersten drei Monaten ihres Aufenthalts ganz verboten. Auch danach haben sie nur schlechte Chancen auf einen Job, weil es sogenannte „bevorrechtigte Arbeitnehmer“ gibt. Dies sind Deutsche, aber auch EU-Ausländer oder anerkannte Flüchtlinge.

Nach 15 Monaten Aufenthalt in Deutschland dürfen Asylbewerber und geduldete Flüchtlinge ohne Einschränkungen ­arbeiten.

von Andreas Schmidt und unserer Agentur

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