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Wie der Geistesblitz zum Patent wird

Erfindergeist Wie der Geistesblitz zum Patent wird

Wer hats erfunden? 
Die Antwort auf diese ­Frage ist mitunter gar nicht so leicht zu finden, aber Voraussetzung für ­eine erfolgreiche Patentanmeldung.

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Erfinder Bruno Gruber zeigt seine Gießkanne mit nicht verstopfendem Ausgießer. Der 72-jährige Gruber hat schon mehr als 
500 Patente angemeldet.

Quelle: Peter Kneffel

Marburg. Es gibt sie, die einsamen Tüftler, die in ihrer Werkstatt beispielsweise an einer Falle basteln, die den Wühlmäusen endgültig den Garaus machen wird.

Die Mehrzahl der Erfindungen aber entstehen in Unternehmen und sie haben vor allem das Ziel, die Arbeit leichter oder schneller zu machen, die Produktion effektiver zu gestalten.

Überall dort, wo es um das „Gewusst wie“ geht, sammelt sich der Erfindergeist. In den Entwicklungsabteilungen der Firmen wird permanent nach neuen Lösungen gesucht. Damit sich der eine oder andere Geistesblitz wirklich auszahlt, wird er zum Patent angemeldet. Es beginnt ein Verfahren, das sich in der Regel über mindestens drei Jahre hinziehen wird und dessen Ausgang nicht selten ungewiss ist.

Schon der Start hat es in sich, denn die Neuheit „darf vor der ersten Anmeldung nicht schriftlich, mündlich oder durch Benutzung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, auch nicht vom Erfinder“, erklärt Eugen Knoth, Diplom- und Patentingenieur bei der Industrie- und Handelskammer Kassel-Marburg. Theoretisch zumindest, denn wenn Dr. Frank Hüttemann, Leiter der Wirtschaftsförderung beim Landkreis Marburg-Biedenkopf, beurteilen soll, ob eine Idee das Zeug zu einer patentierten Erfindung hat, muss der Erfinder die Katze schon ein wenig aus dem Sack lassen.

Gründliche Recherche 
vor der Patentanmeldung

Ein schmaler Grat also, auf dem der Tüftler hier wandelt. Hüttemann rät zudem, nicht nur eine Meinung einzuholen sondern möglichst mehrere Personen die Erfolgsaussichten beurteilen zu lassen. Das ergänzt eine sinnvolle Recherche im Vorfeld der Patentanmeldung, mit der geklärt werden sollte, ob die eigene Erfindung wirklich neu ist und nicht ein anderer schon auf den gleichen Gedanken gekommen ist.

Das kann der Erfinder selbst machen oder auch bei einem Patentanwalt in Auftrag geben. Hilfe können sich Interessierte auch beim Patentinformationszentrum (PIZ) in Kassel holen, das Einsicht in alle einschlägigen Datenbanken gewähren kann.

Eine solche, sehr gründliche und 18 Monate dauernde Recherche wird später auch das Patentamt vornehmen, um auch zu klären, ob die Erfindung über den bisherigen Stand der Technik hinausgeht und sich gewerblich anwenden lässt. Zugleich muss der Erfinder seine Idee gegenüber dem Patentamt „so deutlich und vollständig offenlegen, dass ein Fachmann sie ausführen kann“, wie Eugen Knoth erläutert.

Sind diese Voraussetzungen erfüllt, wird der Antrag vom Patentamt veröffentlicht und ist damit für jedermann einsehbar. Bis zur Erteilung des Patents und seiner Veröffentlichung im Patentblatt können insgesamt drei Jahre vergehen. Dann beginnt noch eine neunmonatige Frist, innerhalb derer Einsprüche gegen das Patent geltend gemacht werden können.

Coca-Cola zeigt, dass es auch ohne Patent geht

Lohnt sich dieser ganze Aufwand? Das abzuschätzen gehört zu den Aufgaben, die der Erfinder nur selbst entscheiden kann. Denn ganz umsonst ist eine Patentanmeldung auch nicht. „Die Kosten hängen davon ab ob mit oder ohne Patentanwalt angemeldet wird. Und in wie vielen Ländern angemeldet werden soll. Also zwischen 390 Euro – wenn Sie alles selber machen und nur ein deutsches Patent möchten – und über 100.000 Euro, wenn Sie weltweiten Patentschutz anstreben und mit Patentanwälten arbeiten“, erklärt Patentingenieur Knoth.

Peter Lather, Chef von Lather Kommunikation in Lohra-Damm, hat selbst zwei Patente erworben, sieht das Verfahren aber inzwischen eher kritisch. Ein Patentanwalt habe ihm vor Jahren den Ratschlag gegeben: „Verschwenden Sie nicht ihre Zeit“. Wer sein Know-how schützen wolle könne sich auch Coca-Cola zum Vorbild nehmen.

Das Unternehmen habe das Rezept für die Zuckerbrause geheim halten können, auch ohne Patent. Oder gerade deshalb, weil zur Patentierung eben auch gehört, dass Verfahren weitgehend offen zu legen. „Wenn ich eine Patentschrift genau lese, weiß ich auch, wo man etwas verändern kann, um an das gleiche Ziel zu gelangen“, erklärt Lather. Eine handschriftliche Notiz, die im Safe verschwindet, bietet da einen besseren Schutz, ist sich Lather sicher.

Die wirksame Kontrolle 
ist eine Frage des Geldes

Kosten entstehen auch später, wenn der 20 Jahre währende Patentschutz in der Praxis durchgesetzt werden soll. Dazu muss der Patentinhaber regelmäßig den Markt beobachten, ob etwa die Konkurrenz den Patentschutz respektiert. Auch hier lässt sich Hilfe vom PIZ in Kassel einholen. Ohne einen Patentanwalt sei eine solche Überprüfung gar nicht zu leisten, sagt Peter Lather.

Wenn ein Patentverstoß aufgedeckt werde, drohe mitunter ein langer Rechtsstreit. „Der Goliath nimmt es sich einfach und sie haben gar nicht das Geld, den Rechtsstreit durchzustehen“, sieht Peter Lather auch ein mögliches Problem in der Firmengröße.

Den Patentschutz durchsetzen könnten vor allem große Unternehmen, erklärt Lather und sieht in der Globalisierung ein weiteres Problem für das vergleichsweise alte Verfahren der Patentierung: „Nur Stunden nach der Modenschau in Paris wird in China schon ­genäht“, sagt Lather. Allerdings von der Konkurrenz.

von Frank Rademacher

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