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Trotz regen Schrotthandels Sozialhilfe kassiert

Betrugsprozess Trotz regen Schrotthandels Sozialhilfe kassiert

Mit einer Bewährungsstrafe kam ein Marburger, der wegen Betrugs vor Gericht stand, glimpflich davon.

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Der Angeklagte hatte äußerst erfolgreich mit Schrott gehandelt und dennoch Sozialhilfe bezogen.

Quelle: Archiv

Marburg. Mit Ende 50 arbeitslos werden und dabei Vater von sechs Kindern sein, das ist wahrlich keine angenehme Situation. Besonders dann nicht, wenn eine chronische Krankheit hinzukommt. In diesem Fall Sozialleistungen zu beantragen ist folglich naheliegend und es hätte auch niemand Anstoß daran genommen, wäre der Angeklagte nicht parallel ein sehr erfolgreicher Schrotthändler gewesen.

Insgesamt hatte er durch den Handel mit Altmetall während des Zeitraums der Jahre 2007 bis 2010, in denen er Sozialhilfe erhielt, Einnahmen in Höhe von 137000 Euro erwirtschaftet. In diesem Zeitraum waren zudem 40000 Euro an Unterstützung ausgezahlt worden, weswegen sich der Angeklagte gemeinsam mit seiner Ehefrau vor Gericht verantworten musste.

Den Vorsitz hatte Richterin Nadine Bernshausen, die Anklage wurde von Oberstaatsanwalt Holger Willanzheimer vertreten. Da die Beschuldigten das Vergehen schon im Vorfeld eingeräumt hatten, beschränkte sich die Arbeit der Anwälte Peter Thiel und Michael Biolik im Wesentlichen darauf, die Geständnisse zu verlesen.

Der Angeklagte erklärte darin, dass das Ehepaar in diesem Zeitraum große Eheprobleme hatte und er das Geld vor allem für sich verwendete, um der Situation zu entfliehen. „Die Anträge habe ich vor allem aus Gewohnheit weiter ausgefüllt, mir war die Unrechtmäßigkeit da gar nicht bewusst“, sagte er.

Die Ehefrau hatte also nur einen indirekten Nutzen in sofern, als dass mehr der Sozialleistungen für sie und die Kinder blieben. „Leider erleben wir es immer wieder, dass Altmetallhändler in der Region durch Sozialbetrug, Steuerhinterziehung und Manipulationen bei der Metallverwertung auffallen“, erklärte der Staatsanwalt.

Dies treffe auch auf die Familie des Angeklagten zu. Der Ehemann habe zwar eine abgeschlossene Ausbildung, aber nie in seinem Beruf gearbeitet, seine Frau hatte die Schule nur unregelmäßig besucht, sie habe 14 Geschwister zu versorgen gehabt und sei Analphabetin. Dieser Umstand sprach in diesem Fall allerdings für sie: Das Gericht glaubte ihr, dass sie von der Nebentätigkeit ihres Mannes nichts gewusst hatte und beließ es bei einer Verwarnung.

Auch für den Angeklagten, mit dem sie mittlerweile wieder glücklich zusammenlebt, endete das Verfahren mit einem milden Urteil: Zwei Jahre auf Bewährung und 60 Arbeitsstunden lautete die Strafe.

„Wir sind ganz bewusst innerhalb der Zwei-Jahres-Grenze für Bewährungsstrafen geblieben, angesichts der Tatsache, dass der Angeklagte nicht vorbestraft ist, das Rentenalter fast erreicht hat und geständig war“ so Richterin Nadine Bernshausen.

von Marcus Hergenhan

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