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Streiks am UKGM sind vom Tisch – vorerst

Tarifverhandlungen uns Sicht Streiks am UKGM sind vom Tisch – vorerst

Laut OP-Informationen sollte das UKGM in der kommenden Woche bestreikt werden – nun 
finden aber doch Tarifverhandlungen statt.

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Für den 13. Dezember sind Verhandlungen von Verdi mit der ­Geschäftsführung des UKGM angesetzt.

Quelle: Thorsten Richter

Gießen. 155.000 Überstunden sind bei den rund 5000 Beschäftigten am Standort Gießen aufgelaufen, etwa 1000 Überlastungsanzeigen wurden in den vergangenen beiden Jahren dokumentiert.

Die Stimmung am Standort Gießen des UKGM sei „resignativ“. Das berichten Mitglieder des Klinikum-Betriebsrats und Verdi-Sekretär Fabian Rehm. Und auch in Marburg sehen die Zahlen ähnlich aus, wie Rehm im Gespräch mit der OP betont: „Dort gibt es etwa 120.000 Überstunden und keine Möglichkeit, diese abzubauen.“ Die Zahl der Überlastungsanzeigen sei zwar etwas geringer, die Problematik jedoch dieselbe: Es gebe zu wenig Personal „in allen Bereichen, von der Pflege bis zum Putzdienst“.

Wenig Optimismus Gewerkschaft und Betriebsrat

Gewerkschaft und Arbeitnehmervertretung haben diese Zahlen zum Anlass genommen, die seit Jahren bestehende Forderung nach einem Tarifvertrag zum Arbeits- und Gesundheitsschutz zu erneuern.

Nachdem die Klinikumsleitung Verhandlungen zunächst abgelehnt habe, seien nun für den 13. Dezember erste Gespräche vereinbart worden. Das kommt durchaus überraschend, denn bisher hatte die Geschäftsleitung diese Gespräche kategorisch abgelehnt ( die OP berichtete). Am Mittwoch teilte sie nun mit, dass sie „die feste Absicht habe,­ den bereits in 2014 begonnen Dialog mit der Gewerkschaft Verdi zum Gesundheitsschutz und den Arbeitsbedingungen fortzusetzen“. Man ­habe ­bereits einige Initiativen und Ideen zum Erhalt der Mitarbeitergesundheit gestartet und erfolgreich umgesetzt.

„Wir haben daher Verdi unsere Position zu den aktuellen Forderungen mitgeteilt, die bereits im Jahre 2014 Bestandteil des seinerzeitigen Forderungskataloges waren und gleichzeitig ­erklärt, hierzu ein Gespräch mit Verdi zu führen“, sagte der Vorsitzende der Geschäftsführung, Dr. Gunther K. Weiß. Allzu optimistisch gehen Gewerkschaft und Betriebsrat allerdings nicht in die Verhandlungen. „Wir bereiten uns auf eine Blockade der Arbeitgeber und damit auf ein Scheitern vor“, sagt Rehm.

Vertrag an der Charité 
 soll als Vorbild dienen

Vorbild der Arbeitnehmervertreter ist die in diesem Jahr nach langen Auseinandersetzungen erzielte Einigung an der Charité. In dem Berliner Krankenhaus gilt seit dem 1. Oktober ein Tarifvertrag Gesundheitsschutz und Demographie. Arbeitgeber und Beschäftigte haben sich dort unter anderem auf eine Mindestbesetzung im Bereich der Intensivpflege, der Kinderheilkunde und der stationären Erwachsenenpflege geeinigt.

Sollten die Verhandlungen mit der heimischen Klinikumsleitung scheitern, so werde man Streiks umsetzen, „die richtig Auswirkungen haben und den Arbeitgebern wirklich weh tun“, kündigt Rehm an. Im Zweifelsfall blieben Patientenbetten leer und Stationen müssten ­geschlossen werden.

Auch der UKGM-Gesamtbetriebsratsvorsitzende Klaus Hanschur sieht in der Bereitschaft der Arbeitgeberseite zum Gespräch „keine Entwarnung“. Trotz des momentanen Streikverzichts werde man schnell reagieren, sollte die Klinikumsleitung nicht auf die Arbeitnehmer zukommen. Die Streikbereitschaft sei mittlerweile relativ hoch.

Hanschur: Zahl der Überlastungsanzeigen­ steigt

Gerade im Krankenhaus sei die Hemmschwelle, die Arbeit niederzugelegen, normalerweise sehr groß, da es um die Gesundheit und im Zweifelsfall um das Leben von Patienten ­
 gehe. Angesichts der aktuellen 
Situation am Klinikum werde ein Ausstand allerdings als „Notwehr“ gesehen.

Hanschur erläuterte, dass die Zahl der Überlastungsanzeigen­ kontinuierlich steige. Habe es 2015 insgesamt 356 gegeben, so seien es im laufenden Jahr ­bereits 506. Obwohl der Arbeit­geber eine Fürsorgepflicht ­habe, blieben solche Anzeigen „meist einfach im Raum stehen“. Selbst der von der Geschäftsleitung aufgestellte Stellenplan weise häufig personelle Defizite auf. Im Juli und ­August habe man am Klinikum sogar unterhalb der Notfallbesetzung gearbeitet.

Man gehe davon aus, dass am Standort Gießen insgesamt 400 Stellen fehlen. In Marburg seien die Probleme ähnlich gelagert, so dass man von einem Gesamt-Defizit von 800 Beschäftigten ausgehen könne. „Hier wird mächtig vom Konzern ­gedrängt“, sieht Hanschur den UKGM-Eigentümer Rhön AG bei Personaleinsparungen als treibende Kraft.

von Armin Pfannmüller
 und Andreas Schmidt

 
 
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