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Spies: Kommunen könnten mitspielen

UKGM-Rückkauf Spies: Kommunen könnten mitspielen

Mit je 20 Millionen Euro könnten sich Städte und Kreise in Gießen und Marburg am Rückkauf des UKGM beteiligen, so Thomas Spies. Voraussetzung dafür wäre die Änderung der Mehrheitsverhältnisse bei Rhön und der Wille des Landes.

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Könnte die öffentliche Hand wieder die Kliniken in Marburg und Gießen übernehmen oder mehr Mitbeteiligung erlangen? Über mögliche Szenarien denkt der Landtagsabgeordnete Dr. Thomas Spies nach.

Quelle: Tobias Hirsch

Marburg. „Wir müssen einen Weg finden, Mitspieler zu werden“, sagt Dr. Thomas Spies. Mit „Wir“ meint der Marburger SPD-Landtagsabgeordnete die Städte und Landkreise von Marburg und Gießen sowie das Land Hessen. Beim Spiel geht es die um die Frage, ob sich die Betreiberverhältnisse beim UKGM ändern. Die Antworten sind derzeit hypothetisch.

Das erste privatisierte Uni-Klinikum Deutschlands befindet sich zu 90 Prozent in den Händen der Rhön-Klinikum AG. Rhön hat inzwischen den Großteil seiner Krankenhäuser an die Fresenius-Tochter Helios verkauft. Gerüchte, wonach auf dem Gesundheitsmarkt unter den Wettbewerbern weiterhin Interesse an einigen der verbliebenen Rhön-Häuser besteht, halten an.

Die Mehrheitsverhältnisse bei Rhön könnten sich auch durch Aktienverschiebungen ändern, sagt Spies (kleines Foto: Richter). Neben Rhön-Gründer Eugen Münch und seiner Ehefrau sind auch B. Braun Melsungen und Asklepios-Gründer Broermann Großaktionäre. Die Aktionärsversammlung findet am 10. Juni statt.

Sobald ein sogenannter Kontrollwechsel stattfindet („change of control“) muss die Rhön AG dem Land Hessen ein Rückkauf-Angebot unterbreiten, so sieht es der Kaufvertrag vor. „Wir müssen auf den theoretischen Fall der Change-of-Control-Situation vorbereitet sein“, sagt Spies, der Oberbürgermeisterkandidat ist.

Während seiner Nominierungsrede auf dem Parteitag der SPD hatte er erstmals davon gesprochen, dass die Kommune am UKGM beteiligt sein könnte. Auf Nachfrage der OP erklärte Spies nun, dass er sich auf „keine Rechtsform“ festlegen wolle. Ein genossenschaftliches Konstrukt oder ein anderes Betreiber-Modell seien theoretisch denkbar. „Ich möchte den größtmöglichen Spielraum behalten.“

Wichtig sei ihm, dass es einen „Plan“ gebe, wie im Fall eines „change of control“ vorgegangen werden könnte. „Das Land hat keinen Plan und kümmert sich nicht um die Frage“, so Spies. Der gesundheitspolitische Sprecher der hessischen SPD-Fraktion macht folgende Rechnung auf: Zunächst geht er davon aus, dass der Preis, den Rhön dem Land machen würde, nicht allzu groß sein dürfte.

„Null Gewinnerwartung heißt null Preis.“ Der einstige Kaufpreis von rund 110 Millionen plus 260 Millionen Euro Investitionen (ohne Partikeltherapie) liege mit zirka 100 Millionen Euro in der Von-Behring-Röntgen-Stiftung. „Vorausgesetzt, die Präsidenten der Universitäten Gießen und Marburg stimmen zu, könnte das Geld der Stiftung für den Kauf verwendet werden“, so Spies.

Funktion eines Kreiskrankenhauses

Zudem wolle die Landesregierung laut Grundsatzvereinbarung („letter of intent“) von 2013 dem UKGM jährlich 13 Millionen Euro zahlen, obwohl dies im Kaufvertrag ausgeschlossen worden war. „Mit 13 Millionen pro Jahr über 20 Jahre kann man auch einen Teil eines möglichen Rückerwerbs finanzieren“, so Spies.

Und dann wären da noch die anderen Mitspieler, die Städte Gießen und Marburg sowie die Landkreise Gießen und Marburg-Biedenkopf, die jeweils zum Beispiel 20 Millionen Euro beisteuern könnten, um sich an ihrem Krankenhaus, das auch die Funktion des Kreiskrankenhauses übernimmt, zu beteiligen.

Auf die Frage der OP, ob die Städte und Kreise von diesem Vorschlag wissen, sagt Spies: „Es sind alle aufgeschlossen, diese Frage zu prüfen.“ Zudem habe keiner der hessischen SPD-Politiker die Privatisierung gut gefunden. Landrätin Kirsten Fründt (SPD) sowie die Sprecherin der Stadt Gießen, Claudia Boje, erklärten auf Anfrage der OP, dass sie derzeit vor allem vor dem Hintergrund der aktuellen Finanzlage nicht über eine eventuelle neue Eigentümerstruktur des UKGM diskutieren. „Ob und wann ein Kontrollwechsel tatsächlich stattfindet, wissen wir nicht. Aber wenn er kommt und wir keinen Plan haben, sind wir sicher nur Zuschauer“, so Spies.

von Anna Ntemiris

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