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Trump erinnert Pieper an Berlusconi

Sparkassenforum in Marburg Trump erinnert Pieper an Berlusconi

In vielerlei Hinsicht erinnert der Wahlerfolg von Donald Trump in den USA 2016 an den Triumph von Silvio Berlusconi in Italien, glaubt Fernsehjournalistin Antje Pieper.

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Die Fernsehjournalistin Antje Pieper sprach beim Sparkassen-Gesprächsforum in Marburg über die bisherige Amtszeit von US-Präsident Donald Trump.

Quelle: Thorsten Richter

Marburg. Die ZDF-Journalistin (48), die als stellvertretende Leiterin der Hauptredaktion Politik und Zeitgeschehen das „Auslandsjournal“ moderiert, war am Donnerstagabend zu Gast beim jährlichen Gesprächsforum der Sparkasse Marburg-Biedenkopf. Wer unter den 1400 Zuhörern in der Georg-Gaßmann-Halle erwartet hatte, Pieper analysiere die Gründe, die zur Wahl von Donald Trump geführt haben, oder die Chancen für eine USA ohne Präsident Trump, wurde aber enttäuscht. In ihrer 70-minütigen, zumeist vom Blatt abgelesenen Rede konzentrierte sich der Gast stattdessen darauf, die innenpolitischen Entwicklungen in den USA seit der Wahl 2016 nachzuzeichnen.

Zentrale Wahlversprechen habe Trump nicht einlösen können, sagte Pieper: „Kaum eine Regierung hat in so kurzer Zeit so viel geschafft“, hat zwar Trump wenige Monate nach seinem Amtsantritt gesagt, aber die Realität sieht anders aus: Von dem versprochenen Bau einer Mauer zu Mexiko, die zudem vom Nachbarland bezahlt werden soll, ist nicht mehr viel übrig geblieben.

Heute geht es um einen Zaun, den es aber schon vor Trumps Amtsantritt gab, den dieser aber um knapp 100 Kilometer verlängern will. Vollendung offen. Das Einwanderungsgesetz des Präsidenten wurde innerhalb von Stunden gestoppt, der Einreisestopp für Bürger aus sieben Staaten wurde nicht durchgehalten, erst Ende September unternahm die Trump-Administration einen neuen Anlauf. Stattdessen macht die Integrationspolizei in den USA Jagd auf „Illegale“. Immerhin ist die Zahl der illegalen Einwanderer zurückgegangen, was Trump als Erfolg seiner Politik wertet.

Die Berater: Rücktritte und Entlassungen

Der größte Fehlschlag des Präsidenten aber ist die versprochene Abschaffung von „Obama-Care“, der von Barack Obama eingeführten Krankenversicherung für alle. Sie scheiterte krachend auch an den eigenen Leuten; innerhalb der Republikaner gab es dafür keine Mehrheit – dabei war der Kampf gegen Obama-Care der Schlachtruf, hinter dem die Partei sich im Wahlkampf versammelt hatte, sagte Pieper.

Dass Gesundheitsminister Tom Price inzwischen zurückgetreten ist, mag nicht nur an einer ungeschickten Affäre wegen deutlich überhöhter Reisekosten liegen, sondern auch an Obama-Care. Die Pflichtversicherung ist vielen Amerikanern ein Dorn im Auge, weil die Beiträge deren schmales Einkommen weiter schmälert – aber eine überzeugende Alternative kann der Präsident nicht bieten.

Als ähnlich katastrophal bewertet Pieper die Klimaschutzpolitik des Präsidenten. Am 1. Juli traten die USA vom Pariser Klimaschutzabkommen zurück – die globale Erderwärmung sei eine Erfindung Chinas. Wenige Wochen später verwüsteten drei Hurricans den Osten der USA und brachten vielen Menschen die Obdachlosigkeit. Ausgerechnet in jenen Regionen leben deutlich mehr Menschen als noch vor Jahren.

Möglicherweise korrespondiert die Erfolglosigkeit der Politik mit der Erfolglosigkeit der Berater: Chefstratege Steve Bannon vom ultrarechten Flügel der Republikaner und Anhänger der Idee von einer weißer Rassenüberlegenheit – gefeuert. Sprecher Sean Spicer, der Erfinder von „alternativen Fakten“ – zurückgetreten. Die Berater Carl Ikan und Sebastian Gorka – nicht mehr im Amt. Wie lange sich Außenminister Rex Tillerson – dessen tiefes Zerwürfnis mit Trump deutlich wurde, als Tillerson seinen Chef als „Deppen“ bezeichnete – im Amt halten kann, wagte Antje Pieper nicht vorherzusagen.

Zukunft ist für Pieper schwer absehbar

Auch die Zukunft von Trump ist für Pieper schwer absehbar. Sie glaubt zwar, dass der Präsident vor den „Midterms“, den Kongresswahlen zur Halbzeit der präsidialen Amtszeit, nicht in Gefahr sei, weil viele republikanische Senatoren in diesem Fall um ihre Wiederwahl fürchten. Wer als innerparteilicher Konkurrent Donald Trump eine neuerliche Kandidatur bei der Präsidentenwahl 2020 verbauen könnte, ist derzeit nicht in Sicht.

Pieper, frühere Italien-Korrespondentin des ZDF, hatte bei der Wahl Trumps ein Déjà-vu: Vieles erinnerte sie an die Wahl von Silvio Berlusconi zum italienischen Staatspräsidenten 2001. Auch er war ein Mogul, auch er glänzte durch Vulgärsprüche, auch er galt als gesellschaftlicher Außenseiter – und auch er setzte sich mit viel Ellenbogen durch. Auf eine Untersuchung, inwiefern Verhaltensmuster dieser beiden Populisten auch etwa auf die deutsche AfD zutreffen, verzichtete Pieper knapp zwei Wochen nach der Bundestagswahl.

Sparkassen-Vorstand Andreas Bartsch jedenfalls war mit dem Abend einverstanden: „Sie hat viele Themen angesprochen“, sagte er, und: „Wenn unsere Kunden zufrieden sind, sind wir es auch.“

von Till Conrad

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