Volltextsuche über das Angebot:

21 ° / 9 ° Regenschauer

Navigation:
Frau hat Jobcenter nicht geprellt

Aus dem Landgericht Frau hat Jobcenter nicht geprellt

Das Landgericht sah es 
als erwiesen an, dass eine 56-jährige Marburgerin dem Kreisjobcenter bei der Beantragung von Hartz IV keine falschen Angaben gemacht hat – und bestätigte damit das Urteil des Amtsgerichts.

Voriger Artikel
„Excellent Wohnen“ in Gladenbach
Nächster Artikel
Ex-Agent verrät seine Verhörtricks

Der Verdacht des Betrugs ist auch in zweiter Instanz verworfen worden. Die angeklagte Hartz-IV-Bezieherin wurde freigesprochen.

Quelle: Ralf Hirschberger / dpa

Marburg. Während einer abenteuerlichen Verhandlung, in der vonseiten der Angeklagten wegen vieler intimer Nachfragen des Gerichts sogar die Worte fielen „Ich sag‘s ganz ehrlich, ich bin ein Mensch, der treibt‘s gerne“, stellte sich die Unschuld der Frau heraus, der vorgeworfen wurde, in einer angeblichen Bedarfsgemeinschaft mit dem Vater ihrer Kinder zu leben. Bereits in erster Instanz war die Frau am 21. Januar freigesprochen worden, doch die Staatsanwaltschaft ging in Berufung.

Der Frau wurde zur Last gelegt, im Zeitraum vom ersten Juni 2013 bis zum 30. November 2014 insgesamt 5542 Euro vom Kreisjobcenter erschlichen zu haben, hätte sie doch in einer sogenannten Bedarfsgemeinschaft mit einem Mann gelebt. Das zuständige Jobcenter wartete vor einem weiteren Vorgehen den Ausgang des Urteils ab.

Doch das Gericht unter dem Vorsitz von Richter Gernot Christ verneinte in seinem Urteil die angebliche Bedarfsgemeinschaft. Zwar hatte die Angeklagte mit dem Mann fünf gemeinsame Kinder, doch das Amtsgericht hatte in erster Instanz anhand einer Wohnungsdurchsuchung nicht erkennen können, dass die beiden zusammenlebten.

„Habe keinen Schlüssel für ihre Wohnung“

Nach eigenen Angaben kennt die angeklagte Marburgerin den Mann seit ihrer Jugend, doch die beiden haben schon immer getrennt gewohnt, sie in einer Wohnung am Richtsberg und er in einer Gartenlaube im Afföller. Genauer gesagt in zwei Lauben, einer für den Sommer und einer für den Winter. Dort gebe es aber oft Überschwemmungen, weshalb der Rohstoffkaufmann wichtige Dokumente von seinem Schrotthandel bei der Kindsmutter lagerte. Seine drei Autos parkte er ebenfalls bei der Kindsmutter und seine Waffen befanden sich in einem Tresor im Schlafzimmer der Angeklagten. Gemeldet war der Mann an verschiedenen Adressen.

Vor allen Dingen wegen der vielen persönlichen Gegenstände entstand der Verdacht, dass die Angeklagte und der Mann zusammenlebten. Darüber hinaus konnten als Zeugen geladene Polizisten bestätigen, dass der Mann sich oft in der Nähe der Wohnung der Frau aufhielt.

Doch der Mann erklärte: „Wir beide haben nur ein freundschaftliches Verhältnis, mal ergibt sich Sex, aber ich habe keinen Schlüssel für ihre Wohnung.“ Auch wenn er sich um seine Kinder kümmere, zahle er keinen Unterhalt. Doch: „Die Beziehung zu meinen Kindern ist gut, ich lenke sie auch mal durchs Leben“, sagte der Mann. Trotz ihrer finanziell prekären Lage habe die Angeklagte den Vater ihrer Kinder allerdings nie nach Unterstützung gefragt.

Die Staatsanwaltschaft hatte eine zehnmonatige Freiheitsstrafe zur Aussetzung auf drei Jahre Bewährung gefordert sowie eine Begleichung des Schadens beim Kreisjobcenter. Pflichtverteidiger Thomas Strecker sah allerdings „keine validen Beweise für eine angebliche Schuld“. Das Gericht schloss sich dem an.

von Yannic Bakhtari

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Auf der Meinungsseite der OP finden Sie Kommentare zu lokalen und regionalen Ereignissen und zum politischen Weltgeschehen. Sportliche "Einwürfe" und lokale Glossen gehören zum meinungsstarken Erscheinungsbild der Oberhessischen Presse. mehr