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Ein Poet verlässt die Justiz

Richter Rühle Ein Poet verlässt die Justiz

Weil Richter Rühle lieber mit Menschen spricht als Akten studiert, hat er nie auf Landes- oder Bundesebene Karriere machen wollen. Mehrere seiner Urteile aber waren von weitreichender Bedeutung.

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„Lieber in der Provinz ein Fürst als am Königsthron einer von vielen“, sagt Hans Gottlob Rühle über seine berufliche Laufbahn.

Quelle: Anna Ntemiris

Gießen. Hans Gottlob Rühle macht Schluss: Er möchte nicht mehr Richter, sondern nur noch der „Bürger Rühle“ sein. Spießigkeit soll aber keineswegs aufkommen. „Fürs Normale bin ich nicht gebaut“, sagt der über Marburg und Gießen weit hinaus bekannte Arbeitsrichter. Im Oktober – er wurde 65 Jahre alt – hat der gebürtige Schwabe zum dritten Mal geheiratet.

Ein neuer Lebensabschnitt beginnt für ihn. Am 19. Dezember wird er am Arbeitsgericht Gießen ein letztes Mal ein Urteil sprechen. Dann feiert er Abschied und den Eintritt in den Ruhestand. 42 Jahre lang hat er „Juristerei“ gemacht, jetzt reicht es, wiederholt er. Ein bisschen klingt es so, als ob er sich das selber nochmal vor Augen halten muss.

Aber er hat auch objektive Argumente für sein Abschiedsgefühl: 40 000 Prozesse hat er in den vergangenen Jahrzehnten als Vorsitzender Richter geführt. Da viele Fälle mehrere Termine – Güte- undKammerverhandlung – bedeuten, ist die Zahl der Stunden, die er im Gerichtssaal verbrachte, weitaus höher.

Mit 36 Jahren wurde der frühere wissenschaftliche Mitarbeiter des Bundesarbeitsgerichts in Marburg der jüngste Gerichtsdirektor in Hessen. In der Marburger und hessischen Arbeitsgerichts-Landschaft schlug der junge Richter mit dem schwäbischen Akzent neue Wege ein.

Mit Wortwitz und Ironie

Die öffentliche Verhandlung sollte als solche wahrgenommen und gelebt werden, fasst er es heute zusammen. Konkret bedeutete dies: Rühle betrieb offensiv Pressearbeit, informierte über anstehende Gerichtsverhandlungen und übersetzte Klägern, Beklagten, Journalisten und Besuchern das Paragraphendeutsch.

Mit Wortwitz, einer Prise Ironie und scharfsinniger Beobachtungsgabe verstand er es, aus einer Gerichtsverhandlung ein kleines Schauspiel zu gestalten, bei dem dennoch die Fakten im Vordergrund standen. Wer eine Rühle-Verhandlung erlebt hat, weiß: Bei ihm muss man Zeit mitbringen. „Das hat viele Anwälte auch gestört“, erzählt Rühle. Wer aber über die Anliegen der Menschen ernsthaft entscheiden möchte, müsse sich diese anhören.

„Das Entscheidende ist der mündliche Vortrag“, so Rühle. Daher lässt er die Kläger am liebsten reden – auch wenn so mancher Anwalt dem erbosten Mandanten, der über den Chef poltert, zum Schweigen rät. Schweigen ist nichts für Rühle, den Rhetoriker.

Rühle will im Ruhestand Romane schreiben

Doch muss es auch viele Stunden geben, in denen er wortlos über seine Akten grübelt. Einzig die Geräusche der vielen Standuhren sind dann in seinem Büro zu hören. Auf 50 bis 60 Wochenarbeitsstunden kam er als Direktor des Arbeitsgerichts in Marburg. Dort war er sieben Tage lang in der Woche anzu­treffen, mal in Robe, mal mit Hut und Gummistiefeln. Rühle war gleichzeitig ehrenamtlicher Gärtner, Galerist und Hausmeister. Er pflegte den Gerichtsgarten, kümmerte sich um die Innenausstattung.

Und seine Liebe zur Kunst blieb keinem ver­borgen: Der Gerichtssaal glich einer Galerie, überall waren Werke von heimischen und auswärtigen Künstlern zu sehen. Regelmäßig fanden im Marburger Gericht Vernissagen statt, aber auch zu Lesungen, Malseminaren und Schauspiel lud der Direktor ein. In den Anfangsjahren beschwerte sich so manch älterer Kollege aus der hessischen Justiz über ihn, doch Rühle ließ sich nicht einschüchtern. Die Provokation machte dem fleißigen Juristen ein klein wenig Spaß.

Ärger dagegen bereitete ihm die Schließung des Marburger Arbeitsgerichts 2011. „Das war eine falsche Entscheidung, die in Wiesbaden getroffen wurde. Kosten hat die Zusammenlegung der Gerichte nicht gespart. Im Gegenteil: Die Miete für das Gericht in Gießen ist höher als für die bisherigen drei Standorte.“

Für ihn persönlich sei der Wechsel nach Gießen, dort ist er seit 2012 stellvertretender Direktor des Arbeitsgerichts, rückblickend betrachtet jedoch eine Weiterentwicklung gewesen. Zunächst habe er als Nummer 2 etwas Demut lernen müssen, doch dann habe er es genossen, mit vielen Kollegen zusammenarbeiten zu können, und viele neue spannende Fälle übernommen. Er war zum Beispiel zuständig für das Land Hessen, hat weitreichende Entscheidungen zum Beispiel zum Thema UKGM treffen können (siehe Kasten unten).

Nun will der 65-Jährige privat weiterkommen. In erster Linie bedeutet dies, sich Freiräume zu schaffen, um mehr Zeit mit seiner Ehefrau zu verbringen, die in Kelkheim lebt. Er pendelt zwischen seinem Wohnort Hassenhausen und Kelkheim. Im Ruhestand möchte Rühle noch mehr als bisher lyrisch schreiben. Gedichte, Romane und Theaterstücke. „Wohl wissend, dass dies nicht von Erfolg gekrönt sein wird“, sagt der Rechtsexperte, der niemals zum Landes- oder Bundesarbeitsgericht wechseln wollte, weil er dort hauptsächlich Akten sehen würde – und eben nicht mit Menschen sprechen könnte.

Kunstsammlung kommt unter den Hammer

Zeitgenössische Gesellschafts-Romane sollen es werden, die sich mit Themen wie Arbeit, Heimat und philosophischen Fragen befassen. Von einigen Plänen wird er sich lösen, weiß er. Eigentlich wollte er in Hassenhausen ein Kulturzentrum eröffnen. Dafür hatte er bereits einen Hof und Gebäude gekauft, aus einem Hallenbad sollte eine Galerie werden. Doch um dieses Ziel zu realisieren, müsste er vor Ort sein – und das könne er nunmal nicht mehr.

„Die Sammlung Rühle wird versteigert. In meiner umgebauten Barockscheune, in der ich wohne, sind ein paar hundert Bilder und Grafiken. Ich möchte Menschen finden, die die Werke schätzen. Auch wenn ich weiß, dass viele nicht bereit sind, den Preis dafür zu zahlen, den ich gezahlt habe.“ Doch er müsse Platz schaffen. „Im Alter geht es darum, zu minimieren.“ Auch ein Großteil der Standuhren und Antiquitäten wird neue Besitzer finden, hofft Rühle.

Noch stehen viele davon auch in seinem Dienstzimmer im Arbeitsgericht. Einen Nachfolger für Rühle gibt es vorerst nicht. Mehrere Kollegen und Kolleginnen, die bisher als Richter in Teilzeit am Arbeitsgericht Gießen tätig waren, werden nun Wochenstunden aufstocken und damit seine Aufgaben übernehmen, erklärt Rühle.

von Anna Ntemiris

Bekannte Urteile

Hans Gottlob Rühle hat als Richter mehrere Urteile gesprochen, die in die Rechtsgeschichte eingingen und auch bundespolitisch von Bedeutung waren. Einige Beispiele:

Das Viessmann-Urteil war Mitte der 90er der Start für die „Betrieblichen Bündnisse für Arbeit in Deutschland“. Arbeitnehmer der Firma Viessmann waren in Abstimmung mit dem Betriebsrat bereit, entgegen dem Tarifvertrag, unbezahlte Zusatzstunden zu leisten. Als Gegenleistung gab der Arbeitgeber eine Arbeitsplatzgarantie und verzichtete auf eine geplante Standortverlagerung nach Tschechien. Die IG Metall forderte damals die Amtsenthebung des Viessmann-Betriebsrats. Rühle gab nach sehr ausführlicher Verhandlung im Ergebnis Viessmann Recht. Danach schlossen viele Firmen in Deutschland solche Bündnisse mit Betriebsräten ab, die laut Rühle zu einer „Stabilisierung der deutschen Wirtschaft“ beitrugen.

Das Monette-Zwangsgeld : Zu seinen größten Erfolgen zählt Rühle die Befriedung der Marburger Firma Monette. Jahrelang habe er fast jede Woche einen Monette-Prozess verhandelt. Er habe in 30 Jahren mehrere Geschäftsführer erlebt und kannte das Unternehmen besser als so manche Führungskraft. Immer wieder habe er beide Seiten ermahnt, zum Betriebsfrieden beizutragen. Als die Geschäftsführung mehrmals Rechte des Betriebsrats missachtete, entschied sich Rühle für ein hartes Mittel: Er verhängte gegen den Arbeitgeber ein Zwangsgeld in Höhe von 70 000 Deutsche Mark. Inzwischen sei Ruhe eingekehrt.

Das UKGM-Urteil : Rühle hat sich mit vielen Fällen von UKGM-Mitarbeitern befasst. Der berühmteste: Die Privatisierung der Universitätskliniken Gießen und Marburg war in Teilen verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gab 2011 der Klage einer Marburger Krankenschwester recht und damit dem Arbeitsgericht Marburg, das in erster Instanz ebenfalls zu diesem Schluss gekommen war. Alle anderen Arbeitsgerichte hatten anders entschieden. Das höchste deutsche Gericht teilte die Meinung der ersten Instanz: Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst dürfen nicht gegen ihren Willen zu einem privaten Arbeitgeber verschoben werden. Das Land Hessen hatte die Kliniken Gießen und Marburg 2005 zusammengelegt und privatisiert. Die Arbeitsverträge wurden auf das neue Klinik­unternehmen übergeleitet.

Im vergangenen Jahr entschied Rühle, dass Lehrer mit befristeten Verträgen , die seit mindestens zehn Jahren im Schuldienst tätig sind, unbefristet übernommen werden müssen. Das hessische Kultusministerium gab kurze Zeit später einen Erlass heraus, wonach befristet beschäftigte Arbeitnehmer schon nach neun Jahren unbe­fristet übernommen werden.

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